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  • Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

    Dafür stehe ich:

    Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

  • Für Sie im Landtag

    Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

    Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

    Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

    Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

  • Beste Bildung

    Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

    Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

  • Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

    Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

    Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

  • Starke Familien

    Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

    Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

  • Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

    Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

    Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

  • Soziales

    Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

    Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

  • Landwirtschafts- und Umweltpolitik

    Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

    Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

    Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

    Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite.

Als CDU Abgeordneter im Landtag von Brandenburg für die Gemeinden Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde möchte ich, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne hier leben. In einem Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen und guter Arbeit, in dem die Menschen gut und sicher zusammenleben. In einem Land, in dem die Infrastruktur funktioniert, junge Menschen die besten Bildungschancen erhalten, Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, Energiepreise bezahlbar bleiben, und wir alle wohnortnah medizinisch versorgt sind.

Ich lade Sie ein, sich an dieser Stelle über mich und meine Ziele zu informieren! Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!

Seien Sie herzlich gegrüßt

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandenburg am 24.03.23 zum Thema Ersatzfreiheitsstrafe

Meine Rede zum Thema: Ersatzfreiheitsstrafe im Landtag am 24.3.2023. Die Linkspartei hat sich in ihrem Antrag für die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ausgesprochen, was für ein rechtspolitischer Unfug! Ohne die Ersatzfreiheitsstrafe wäre unser Rechtsstaat ein zahnloser Tiger und von der Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe würden vor allem Reichsbürger und Verfassungsfeinde profitieren, die unseren Staat und unsere Justiz nicht anerkennen und deshalb ihre Geldstrafen nicht zahlen. Jeder Verurteilte hat die Möglichkeit, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden. Die Möglichkeiten reichen von Ratenzahlungen, gemeinnütziger Arbeit bis zur Stundung der Geldstrafe.

08.03.2024. Pressemitteilungen / Wahlkreis

Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten wir heute in der Stadt Jüterbog Blumen an die Frauen. Die langjährige und erste deutsche Bundeskanzlerin,Angela-Merkel, sagte einmal: "Jede Frau in Deutschland soll ihren Weg gehen können, die gleichen Chancen haben, ihre Talente zu...
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05.03.2024. Presseecho / Teltow-Fläming

Verkehrsminister will viergleisigen Ausbau der Anhalter Bahn bis Jüterbog

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke ( CDU) spricht im Interview mit der MAZ über die Infrastrukturprojekte im Landkreis Teltow Fläming. Dabei nimmt die Stadt Jüterbog mit dem weiteren Ausbau des Bahnverkehres eine wichtige Rolle ein. Aber auch im Norden des Landkreises können die...
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27.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Neuer Vorstand

Die Mitglieder des Landesarbeitskreises der Christlich Demokratischen Juristen Brandenburg wählten heute einen neuen Vorstand. Als neuer Landesvorsitzender wurde Wilfried Kirkes gewählt, der beruflich als Präsident des Verwaltungsgerichtes Frankfurt Oder tätig ist, stellv. Landesvorsitzender...
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23.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag stimmt heute über die Teil-Legalisierung von Cannabis ab. Laut Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll für Erwachsene grundsätzlich der Besitz von bis zu 50 Gramm zum Eigenkonsum erlaubt werden. In der eigenen Wohnung dürften zudem drei Cannabispflanzen angebaut...
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Bürgerfreundlich auf kurzen Wegen - Nachbarn setzen auf Kooperation

Eine Kommunalstrukturreform, wie sie die Brandenburger Landesregierung und die SPD anstreben, kann nicht funktionieren – darin sind sich Danny Eichelbaum, Kreistagsabgeordneter, und der Landrat des Kreises Spree-Neiße Harald Altekrüger einig. Andersherum ergibt es für sie einen Sinn: Zuerst müssen die Aufgaben der Gemeinden und Landkreise festgelegt und finanziell abgesichert werden. Sie setzen auf Kooperation statt Fusion.

Die beiden Christdemokraten trafen sich Anfang der Woche mit dem Trebbiner Bürgermeister und Parteikollegen Thomas Berger in Jüterbog, um Erfahrungen darüber auszutauschen. „Die Denkmodelle zur Reform lenken vom Thema ab“, so Altekrüger. „Dabei geht es zuerst um die Strukturierung der Aufgaben.“ Er nannte die gemeinsame Rettungsleitstelle und die Ausländerbehörde für die Kooperation, die sowohl die finanzielle Lage der Kommunen als auch die demografische Entwicklung berücksichtigen. Bürgerfreundlichkeit und kürzere Wege seien grundlegend für die Zusammenarbeit.

Gerade hat die Katasteramtsfusion der Kreise Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz mit der Stadt Cottbus einen Rückschlag erlitten, weil sich Cottbus kurz vor dem Start ausgeklinkt hat, wie der Landrat berichtete. Die beiden Kreise wollen trotzdem weitermachen. Die Fürsorgepflicht für die Mitarbeiter sei gewährleistet, Personalrat und Gewerkschaft seien in die Verhandlungen von Anfang an einbezogen worden, so Altekrüger.

Für Kooperation auf kommunaler Ebene hat Thomas Berger ebenfalls Beispiele parat, beispielsweise in der Wirtschaftsförderung. Zusammenarbeit gebe es auch kreisübergreifend. „Wir sind da schon weiter als die Landesregierung“, sagte er.

„Der neueste Vorschlag aus dem Innenministerium Brandenburg sieht Landkreise mit mehr als 500 000 Einwohnern vor. Das lehnen wir entschieden ab“, so Danny Eichelbaum, der zurzeit als Landrat für den Kreis Teltow-Fläming kandidiert. Eine Kommunalstrukturreform käme für ihn nur auf der Basis einer sachlichen Diskussion in Frage. „Der Meinungsbildungsprozess muss von unten nach oben geführt werden“, so Eichelbaum. Landkreise, die den Gang zum Landratsamt zur Tagesreise werden lassen, lehne die CDU ab.

Eine Reise wert ist allerdings die Jüterboger Skate-Arena, dort fand das Treffen der Politiker statt. Nach wie vor nutzen Freizeit- und auch Profisportler gern das Asphalt-Oval zum schnellen Skaten und darüber hinaus die 230 Kilometer lange Fläming-Skate-Strecke. Dies berichtete Erik Scheidler, Fläming-Skate-Verantwortlicher in der Kreisverwaltung. Seit zwei Jahren gehe der Trend vom Tagestourismus zu mehrtägigen Aufenthalten. Der Spree-Neiße-Landrat ließ sich gern davon berichten. Für die Vermarktung des eigenen Radwegenetzes des Lausitzer Seenlandes kommt jede Anregung recht. (Von Martina Burghardt)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 15.03.2013

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