Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

Herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

Politik beginnt mit dem Zuhören. Als Ihr CDU-Landtagsabgeordneter setze ich mich mit Leidenschaft und Überzeugung für die Menschen in Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde ein.

Unsere Heimat Teltow-Fläming hat viel zu bieten: starke Unternehmen, engagierte Menschen, lebendige Gemeinden und eine hohe Lebensqualität. Damit das auch in Zukunft so bleibt, möchte ich gemeinsam mit Ihnen die richtigen Weichen stellen.

Mein Ziel ist klar: Wir wollen eine Region, in der Menschen gerne leben, Familien gute Perspektiven haben, Unternehmen investieren und Arbeitsplätze entstehen – mit einer leistungsfähigen Infrastruktur, guter medizinischer Versorgung und Sicherheit.

Dafür setze ich mich ein:

✔️ Starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze
✔️ Gute Bildung und beste Chancen für unsere Kinder
✔️ Eine wohnortnahe und verlässliche medizinische Versorgung
✔️ Sicherheit und Ordnung
✔️ Eine leistungsfähige Infrastruktur und moderne Verwaltung
✔️ Einen starken Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden

Auf meiner Internetseite möchte ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen, meine Positionen und meine Ziele für unsere Region informieren.

Ihre Anliegen sind mir wichtig. Sie haben eine Frage, eine Anregung oder auch Kritik? Dann sprechen Sie mich an. Denn gute Politik lebt vom direkten Austausch und davon, gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen!

Herzliche Grüße

signdanny
Danny Eichelbaum
Mitglied des Landtages Brandenburg

 

Aktuelles

15. Oktober 2026. Rede im Landtag Brandenburg: Den Rechtsstaat stärken – 102 zusätzliche Stellen für Brandenburgs Justiz!

In der heutigen Debatte im Brandenburger Landtag habe ich für die CDU-Fraktion deutlich gemacht, worauf es bei einem handlungsfähigen Rechtsstaat ankommt: ausreichend Personal, eine moderne Ausstattung und schnellere Verfahren.

Mit dem neuen Pakt für den Rechtsstaat sollen 102 zusätzliche Stellen in Brandenburgs Justiz geschaffen werden:

👨‍⚖️ 60 Stellen für Richter, Staatsanwälte und IT-Fachkräfte

🤝 42 weitere Stellen zur Unterstützung der Justiz

💻 Auch die Digitalisierung muss weiter vorankommen. Die elektronische Akte ist ein wichtiger Schritt. Projekte wie KAI am Amtsgericht Königs Wusterhausen und MAKI zeigen, wie Künstliche Intelligenz die Bearbeitung von Verfahren erleichtern und Beschäftigte entlasten kann. Dabei gilt: KI kann unterstützen – entscheiden muss der Mensch!

⏱️ Schnelleres Recht ist gutes Recht. Bürgerinnen und Bürger müssen ihre Ansprüche zeitnah durchsetzen können. Auch unsere Unternehmen brauchen verlässliche Gerichte und Rechtssicherheit. Eine leistungsfähige Justiz ist deshalb ein wichtiger Standortfaktor für Brandenburg.

In meiner Rede habe ich außerdem betont, dass wir moderne Verfahrensregeln brauchen und das Vertrauen der Menschen in unseren Rechtsstaat stärken müssen.

Denn am Ende geht es um Sicherheit, Freiheit und die Gewissheit, dass jeder sein Recht durchsetzen kann. Den neuen Pakt müssen wir deshalb konsequent nutzen!

Dafür stehe ich

Mein Wahlkreis - Teltow-Fläming
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Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Unternehmen möchte ich eine Politik gestalten, die Lebensqualität sichert und soziale Sicherheit stärkt.
Für Sie im Landtag
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Politik bedeutet für mich, Verantwortung zu übernehmen und konkrete Lösungen auf den Weg zu bringen.

Im Landtag Brandenburg arbeite ich für einen starken Rechtsstaat, eine moderne Justiz und eine Digitalisierung, die den Menschen dient.

Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Digitalisierung, Mitglied im Richterwahlausschuss, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg und rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg bringe ich Erfahrung, Verlässlichkeit und Gestaltungswillen in meine Arbeit ein.

Beste Bildung = Starke Familien
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Gute Bildung beginnt früh – in der Familie, in der Kita und in der Schule. Deshalb möchte ich dafür sorgen, dass Kinder von Anfang an die besten Chancen bekommen und Familien im Alltag verlässlich unterstützt werden.

Dazu gehören mehr Lehrerstellen und eine klare Lesen-, Schreiben- und Rechengarantie in der Grundschule. Diese Fähigkeiten sind das Fundament für den weiteren Bildungsweg. Gleichzeitig müssen wir die Digitalisierung unserer Schulen konsequent voranbringen und moderne Lernbedingungen schaffen.

Auch die frühkindliche Bildung ist entscheidend. In der Kita sollen Sprache, Motorik, Konzentration, logisches Denken, Wahrnehmung und soziale Kompetenzen gezielt gefördert werden. Damit das gelingt, brauchen wir genügend gut ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher. Dem Fachkräftemangel in den Kitas möchte ich mit attraktiveren Ausbildungsbedingungen, flexiblen Arbeitsmodellen und einer angemessenen Vergütung begegnen.

Familienpolitik endet für mich nicht mit der Schulzeit. Auch ein selbstbestimmtes und altersgerechtes Wohnen gehört zu einem starken sozialen Umfeld. Mein Ziel ist eine Politik, die Familien in allen Lebensphasen unterstützt und Bildung, Zusammenhalt und Lebensqualität miteinander verbindet.

Wirtschaft stärken – Chancen schaffen
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Eine starke Wirtschaft sichert Arbeitsplätze, Wohlstand und Perspektiven. Deshalb möchte ich Unternehmen entlasten, Investitionen erleichtern und besonders kleine und mittlere Betriebe gezielt unterstützen.

Dazu gehört vor allem der Abbau unnötiger Bürokratie. Verfahren müssen einfacher, schneller und verlässlicher werden. Mit einer Modernisierung des Vergabe- und Baurechts und schnelleren Baugenehmigungen schaffen wir bessere Rahmenbedingungen für Investitionen und Wachstum.

Handwerk und Mittelstand sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Deshalb setze ich mich für einen kostenlosen Meisterbrief ein und dafür, kleinere und mittlere Unternehmen bei der Suche nach geeigneten Unternehmensnachfolgern stärker zu unterstützen. So sichern wir Betriebe, Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze vor Ort.

Auch die Chancen unserer Region müssen wir besser nutzen. Eine engere Zusammenarbeit mit der Hauptstadt stärkt die Metropolregion und eröffnet neue Möglichkeiten für Wirtschaft, Infrastruktur und Beschäftigung.

Für mich gilt außerdem: Arbeit und Ausbildung haben Vorrang. Wer Unterstützung braucht, soll zugleich bestmöglich dabei begleitet werden, wieder in Beschäftigung oder Ausbildung zu kommen. Das stärkt Eigenständigkeit, eröffnet Perspektiven und sichert gesellschaftliche Teilhabe.

Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat
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Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit sind die Grundlage für Freiheit und Vertrauen. Deshalb setze ich mich für einen Staat ein, der handlungsfähig ist, seine Bürgerinnen und Bürger schützt und geltendes Recht konsequent durchsetzt.

Dafür brauchen wir mehr Personal bei Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten sowie eine stärkere Polizeipräsenz vor Ort. Auch unsere Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit. Deshalb möchte ich den Brandschutz und die Feuerwehren finanziell verlässlich unterstützen und gute Rahmenbedingungen für Haupt- und Ehrenamt schaffen.

Zur Bekämpfung der Grenzkriminalität sollen spezialisierte Fahndungsgruppen der Polizei gestärkt werden. Gleichzeitig trete ich dafür ein, dass ausländische Straftäter im Rahmen der geltenden rechtlichen Möglichkeiten konsequent ausgewiesen und vollziehbare Ausreisepflichten wirksam umgesetzt werden. Rückführungszentren sollen dabei helfen, Verfahren zu bündeln und Rückführungen geordnet durchzuführen.

Eine leistungsfähige Justiz braucht zudem moderne Strukturen. Deshalb möchte ich die Digitalisierung der Justiz konsequent fortsetzen, Verfahren beschleunigen und Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte technisch zeitgemäß ausstatten.

Mein Ziel ist ein starker, verlässlicher und moderner Rechtsstaat, der Sicherheit gewährleistet und Recht konsequent durchsetzt.

Soziales und Infrastruktur – unsere Region lebenswert gestalten
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Lebensqualität beginnt vor Ort – mit einer guten medizinischen Versorgung, einer funktionierenden Infrastruktur und einem starken gesellschaftlichen Miteinander. Mir ist wichtig, dass unsere Städte und Gemeinden lebenswert bleiben und die Menschen sich auf eine verlässliche Versorgung verlassen können.

Dazu gehören der Erhalt der Krankenhäuser in Ludwigsfelde und Luckenwalde sowie die Sicherung der ärztlichen Versorgung in unserer Region. Ebenso wichtig ist mir die Stärkung des Ehrenamtes. Wer sich für andere engagiert, verdient Anerkennung und Unterstützung. Deshalb möchte ich die Ehrenamtskarte weiterentwickeln und ehrenamtliches Engagement sichtbarer machen. Auch Opferschutzverbände und Frauenhäuser müssen verlässlich unterstützt werden, damit Menschen in schwierigen Lebenssituationen Schutz und Hilfe finden.

Eine moderne Region braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. Deshalb setze ich mich für den Ausbau des Glasfasernetzes, die Schließung von Mobilfunklücken und den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen ein. Dazu gehören auch neue Radwege, die Planung und der Bau der Ortsumfahrung Trebbin (B246) sowie die Weiterentwicklung der PlusBus-Verbindungen für einen zukunftsfähigen Nahverkehr. Ein besonderes Anliegen ist mir zudem die Reduzierung des Fluglärms für die Anwohner des BER.

Lebendige Orte brauchen aber mehr als gute Verkehrswege. Sportstätten, Dorfkirchen, Dorfgemeinschaftshäuser, Dorfkneipen und Landgasthöfe sind wichtige Treffpunkte, die Gemeinschaft und Zusammenhalt fördern. Ihren Erhalt und ihre Weiterentwicklung möchte ich ebenso unterstützen wie den Ausbau und die Instandhaltung unserer Sportanlagen.

Mein Ziel ist eine lebenswerte, gut vernetzte und sozial starke Region, in der sich Menschen aller Generationen zu Hause fühlen.

Landwirtschaft und Umwelt – mit Vernunft und Verantwortung
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Landwirtschaft und Naturschutz gehören zusammen. Mir ist wichtig, dass unsere heimischen Betriebe verlässlich arbeiten können und gleichzeitig Natur, Böden und Wälder langfristig geschützt werden.

Deshalb setze ich mich dafür ein, landwirtschaftliche Flächen für Anbau und Tierhaltung zu sichern und eine nachhaltige Bewirtschaftung unserer heimischen Wälder zu ermöglichen. Ebenso wichtig ist die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten, damit Produktion, Verarbeitung und Vermarktung möglichst in der Region bleiben und unsere ländlichen Räume wirtschaftlich gestärkt werden.

Auch bei der Energiepolitik braucht es aus meiner Sicht Pragmatismus und Verlässlichkeit. Eine Wärmewende mit Verstand bedeutet für mich, bestehende Gasnetze nicht zurückzubauen, solange keine tragfähigen und bezahlbaren Alternativen zur Verfügung stehen.

Mein Ziel ist eine Politik, die Landwirtschaft, Umwelt, regionale Wirtschaft und Versorgungssicherheit miteinander in Einklang bringt.

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