Landtagsabgeordneter Eichelbaum stellt Anfrage an die Landesregierung - Konkrete Maßnahmen gefordert

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Freitag, 22. Januar 2016 09:14

Gröbener haben sich an den Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Infrastruktur und Landesplanung, den CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum gewandt und ihn um Hilfe gebeten. Foto: Reuter
Gröben. Seit über 15 Jahren kämpfen die Bürgerinnen und Bürger von Gröben nun schon für die Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges zwischen Siethen und Gröben. Sie wandten sich bereits an die Stadt Ludwigsfelde und den damaligen Landrat, aber immer wieder gab es Absagen. „Schon mein Vorgänger Ernst von Glasow hat unzählige Versuche unternommen, um den Bau eines Radweges zu realisieren.

Gröbener wurden immer wieder vertröstet

Doch immer wieder werden die Gröbener vertröstet, mal ist es die unterschiedliche Zuständigkeit des Landes Brandenburg und des Landkreises für die entsprechenden Straßenabschnitte, mal sind es Bedenken der Unteren Naturschutzbehörde und mal ist es das liebe Geld, was für das Vorhaben angeblich fehlt. Muss es erst zu Unfällen mit Verletzten oder sogar mit tödlichen Folgen kommen, damit der Radweg gebaut wird?“, äußerst sich besorgt die Ortsvorsteherin von Gröben, Stefanie Heyden. „Wir wollen endlich Taten sehen.“, so Stefanie Heyden weiter.

Im Oktober wandte sich der Ortsbeirat nach einer Sitzung wieder einmal mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung. Und wieder einmal wurde man von den Behörden vertröstet. In der Antwort von Baufachbereichsleiter Torsten Klaehn heißt es abschließend: „Grundsätzlich ist anzumerken, dass durch die kostenintensiven Vorgaben der Unteren Naturschutzbehörde die gewünschten Radwege zu einem Kostenextrem führen und somit eine Realisierung kaum noch darstellbar wird.“

Ortsbeirat gibt sich mit den Antworten nicht zufrieden

Damit möchte sich der Ortsbeirat von Gröben aber nicht zufrieden geben.“ Es darf und kann nicht sein, dass für weniger wichtige Sachen finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, aber für die Infrastruktur und die Verkehrssicherheit kein Geld da ist. Hier müssen endlich die richtigen Prioritäten gesetzt werden.“, so Ortsbeiratsmitglied Martino Persky. Deshalb haben sich die Gröbener jetzt an den Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Infrastruktur und Landesplanung, den CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum gewandt und ihn um Hilfe gebeten. Danny Eichelbaum kennt das Problem aus den Gesprächen mit den Bürgern aus Gröben und kann ebenfalls nicht nachvollziehen, warum weder der Landkreis Teltow-Fläming noch das Land Brandenburg das Vorhaben in ihr Radwegeprogramm mit aufgenommen haben.

Landesregierung hat Radwegebau vernachlässigt

„Leider hat die Landesregierung den Radwegebau in Brandenburg sträflich vernachlässigt. Während das Land Brandenburg 2009 noch 120 Mio. Euro (1,17 Prozent des Gesamthaushaltes) für den Straßen und Radwegebau ausgab, war es im Jahr 2014 gerade noch 53,5 Mio Euro (0,41 Prozent des Gesamthaushaltes). Das Ergebnis sind Huckelpisten und fehlende Radwege im Land. Von 556 in den Bedarfslisten ausgewiesenen Radwegen wurden bis zum Jahr 2014 gerade mal 135 fertiggestellt. Das ist nicht zufriedenstellend. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, das Land muss dem Straßen –und Radwegebau wieder Priorität einräumen. Hier geht es nicht nur um Arbeitsplätze, sondern auch um die Verkehrssicherheit, die Stärkung des ländlichen Raumes und den Tourismus.“, so Danny Eichelbaum.

Mit einer parlamentarischen Anfrage hat sich der Landtagsabgeordnete jetzt an die Brandenburger Landesregierung gewandt. In der Anfrage von Danny Eichelbaum heißt es u.a.: „Seit Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger bereits auf die Realisierung des dringend erforderlichen Radweges zwischen Siethen und Gröben. Trotz zahlreicher Vorstöße kommt das Vorhaben nicht voran. Aufgrund des stark gestiegenen Verkehrsaufkommens stellt das Befahren der Straße für Radfahrer eine sehr erhebliche Gefährdung dar. Die Benutzung für Kinder ist besonders gefährlich.

Infrastruktur und Verkehrssicherheit

Mit der Realisierung des Vorhabens würde die touristische Infrastruktur der Region und die Verkehrssicherheit erhöht werden sowie der ländliche Raum rund um Ludwigsfelde gestärkt werden.“ Konkret möchte der Landtagsabgeordnete von der Landesregierung wissen, wie die Dringlichkeit für den Bau des Radweges eingeschätzt wird, ob es bereits Gespräche zwischen den Landesbehörden, dem Landkreis und der Stadt Ludwigsfelde hierzu gegeben hat, ob es konkrete Planungen und Festlegungen gibt und wie hoch die Kosten für den Radwegebau eingeschätzt werden. red/jr

Quelle: Blickpunkt, 22.01.2016