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Mittwoch, 06. August 2025 06:41

Natürlich begann die Sommertour mit einem wichtigen Zukunftsthema: der Digitalisierung der Justiz.

Erster Halt: das ZENIT – der zentrale IT-Dienstleister für die Justiz im Land Brandenburg. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Digitalisierung des Landtages interessiert mich besonders, wie der weitere Ausbau der E-Akte im Land vorankommt, wie es um die Personalausstattung steht und welchen Stand die Digitalisierung in der Justiz aktuell erreicht hat.

Mit Direktor Michael Sabisch hatte ich dazu einen spannenden Austausch über Chancen, Herausforderungen und den digitalen Wandel in unseren Gerichten und Staatsanwaltschaften. 💻⚖️

In der letzten Wahlperiode haben wir gemeinsam mit Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) viel erreicht: Die flächendeckende Einführung der E-Akte in allen Gerichtsbarkeiten und der Einsatz moderner Videokonferenztechnik in den Sitzungssälen sind dabei Meilensteine für eine zukunftsfähige Justiz.

Ein besonders innovatives Projekt entsteht derzeit in enger Zusammenarbeit mit dem Amtsgericht Königs Wusterhausen: Eine KI-Anwendung soll künftig die effiziente und ressourcenschonende Bearbeitung von Massenverfahren – wie sie im Bereich der Fluggastrechte immer häufiger auftreten – unterstützen.

Ein weiterer wichtiger Baustein ist der erleichterte Zugang zur Justiz für Bürgerinnen und Bürger mit einem Termin-Online-Buchungssystem.

Die Digitalisierung der Justiz ist kein Selbstzweck – sie sorgt für mehr Effizienz, Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und vor allem für mehr Bürgernähe. Dabei müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch mitgenommen werden und attraktive Arbeitsplätze angeboten werden.