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  • Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

    Dafür stehe ich:

    Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

  • Für Sie im Landtag

    Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

    Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

    Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

    Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

  • Beste Bildung

    Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

    Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

  • Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

    Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

    Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

  • Starke Familien

    Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

    Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

  • Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

    Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

    Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

  • Soziales

    Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

    Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

  • Landwirtschafts- und Umweltpolitik

    Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

    Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

    Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

    Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite.

Als CDU Abgeordneter im Landtag von Brandenburg für die Gemeinden Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde möchte ich, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne hier leben. In einem Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen und guter Arbeit, in dem die Menschen gut und sicher zusammenleben. In einem Land, in dem die Infrastruktur funktioniert, junge Menschen die besten Bildungschancen erhalten, Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, Energiepreise bezahlbar bleiben, und wir alle wohnortnah medizinisch versorgt sind.

Ich lade Sie ein, sich an dieser Stelle über mich und meine Ziele zu informieren! Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!

Seien Sie herzlich gegrüßt

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandenburg am 24.03.23 zum Thema Ersatzfreiheitsstrafe

Meine Rede zum Thema: Ersatzfreiheitsstrafe im Landtag am 24.3.2023. Die Linkspartei hat sich in ihrem Antrag für die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ausgesprochen, was für ein rechtspolitischer Unfug! Ohne die Ersatzfreiheitsstrafe wäre unser Rechtsstaat ein zahnloser Tiger und von der Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe würden vor allem Reichsbürger und Verfassungsfeinde profitieren, die unseren Staat und unsere Justiz nicht anerkennen und deshalb ihre Geldstrafen nicht zahlen. Jeder Verurteilte hat die Möglichkeit, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden. Die Möglichkeiten reichen von Ratenzahlungen, gemeinnütziger Arbeit bis zur Stundung der Geldstrafe.

08.03.2024. Pressemitteilungen / Wahlkreis

Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten wir heute in der Stadt Jüterbog Blumen an die Frauen. Die langjährige und erste deutsche Bundeskanzlerin,Angela-Merkel, sagte einmal: "Jede Frau in Deutschland soll ihren Weg gehen können, die gleichen Chancen haben, ihre Talente zu...
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05.03.2024. Presseecho / Teltow-Fläming

Verkehrsminister will viergleisigen Ausbau der Anhalter Bahn bis Jüterbog

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke ( CDU) spricht im Interview mit der MAZ über die Infrastrukturprojekte im Landkreis Teltow Fläming. Dabei nimmt die Stadt Jüterbog mit dem weiteren Ausbau des Bahnverkehres eine wichtige Rolle ein. Aber auch im Norden des Landkreises können die...
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27.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Neuer Vorstand

Die Mitglieder des Landesarbeitskreises der Christlich Demokratischen Juristen Brandenburg wählten heute einen neuen Vorstand. Als neuer Landesvorsitzender wurde Wilfried Kirkes gewählt, der beruflich als Präsident des Verwaltungsgerichtes Frankfurt Oder tätig ist, stellv. Landesvorsitzender...
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23.02.2024. Pressemitteilungen / Landtag

Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag stimmt heute über die Teil-Legalisierung von Cannabis ab. Laut Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll für Erwachsene grundsätzlich der Besitz von bis zu 50 Gramm zum Eigenkonsum erlaubt werden. In der eigenen Wohnung dürften zudem drei Cannabispflanzen angebaut...
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Geo-Pfad wird wieder gepflegt - Landkreis reagiert auf Kritik am katastrophalen Zustand des touristischen Vorzeigeprojekts

Von Frank Pechhold Sperenberg/Klausdorf - Völlig verwildert ist nicht nur der Klausdorfer Zugang zum Boden-Geo-Pfad. Wildwuchs, fehlende oder dreckige Hinweisschilder und eine kaputte Holztreppe sind weitere Zeichen für den katastrophalen Zustand des einstigen touristischen Vorzeige-Objektes. "Hier besteht dringender Handlungsbedarf", sagt Danny Eichelbaum (CDU). Deshalb setzte er das Thema auf die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des von ihm geleiteten Kreistagsausschusses für Umwelt- und Landwirtschaft.

Darauf hatte der Sperenberger Ortsvorsteher Lutz Lehmann (CDU) gedrungen. Der Kreistagsabgeordnete sitzt auch in der Gemeindevertretung Am Mellensee. Dort und in der MAZ prangerte Lehmann den zunehmenden Verfall des Boden-Geo-Pfades an den Sperenberger Gipsbrüchen und den Klausdorfer Tongruben an. "Es ist völlig inakzeptabel, dass bereits seit 2012 die Unterhaltung und Sicherung des Boden-Geolehrpfades vom Landkreis Teltow-Fläming als Träger nicht mehr gewährleistet wird", sagt Danny Eichelbaum. Schließlich sei der mit Fördermitteln finanzierte Lehrpfad eine wichtige touristische Attraktion in der Region, die erhalten werden müsse. Deshalb sei er froh, dass die Kreisverwaltung die Kritik aufgenommen habe und jetzt aktiv werde. "Eine Lösung ist endlich in Sicht."

Wie diese Lösung aussieht, schildert der für den in der Kreisverwaltung mit dem Boden-Geo-Pfad befasste Mitarbeiter Carsten Preuß. Ab September seien drei zeitlich befristete Arbeitsstellen für die Beseitigung der Schäden bewilligt worden. Um solche Stellen habe man sich für 2013 und zuvor auch für 2014 vergeblich bemüht. "Die letzte Maßnahme ist Ende 2012 ausgelaufen." Bis dahin habe der mit 57 000 Euro Fördermitteln gebaute und im Sommer 2008 eröffnete Lehrpfad einen hervorragenden Zustand gehabt. "Leider mussten wir feststellen, dass die Pflege nicht allein mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen funktioniert". Deshalb wolle man für 2015 einen Garten- und Landschaftsbetrieb damit beauftragen, dem Pfad zwei Mal einen grünen Grundschnitt zu verpassen. Das würde rund 5000 Euro kosten, die im Kreishaushalt einzustellen wären. Was die kaputte Holztreppe betreffe, wolle man für die Reparatur den Bauhof des Landkreises einsetzen. "Weiter möchten wir für die Reparatur der Treppe auch den Bauhof der Gemeinde Am Mellensee mit ins Boot holen", sagt Preuß. Das habe man Bürgermeister Frank Broshog (parteilos) in einem Brief mitgeteilt. "Die sieben Mitarbeiter unseres Bauhofes haben mehr als genug zu tun", sagte Broshog gestern. Er erwarte, dass eine Fachfirma die Treppe repariere, um die Sicherheit für die Besucher des Boden-Geo-Pfades zu gewährleisten. Das habe er Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) in einem Brief mitgeteilt.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 22.08.2014

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