Presseecho / Landtag
Streit über Besuchsmöglichkeit von Häftlingen in Brandenburg
- Details
- Montag, 25. Mai 2020 06:35
Potsdam (dpa) Häftlinge in Brandenburg sollten nach Ansicht der Linksfraktion im Landtag in der Corona-Krise bald wieder besucht werden dürfen - ähnlich wie es in Berlin geplant ist.
"Besuche sind für die Inhaftierten, aber auch die Angehörigen wichtig", forderte die Rechtspolitikerin Marlen Block am Donnerstag. "Berlin zeigt, dass es geht." Die Forderung stößt innerhalb der Kenia-Koalition aber auf Widerstand.
Der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum erklärte, die Schutzmaßnahmen der Anstalten und des Justizministeriums hätten sich als effektiv erwiesen. Er wies auch darauf hin, dass ein Untersuchungshäftling in Neuruppin-Wulkow am 11. Mai positiv auf das Coronavirus getestet worden war.
Im Nachbarland Berlin ist ab Montag an der Jugendstrafanstalt Berlin und der Justizvollzugsanstalt für Frauen eine Testphase geplant, ab 8. Juni sollen auch männliche Gefangene in Berlin wieder besucht werden dürfen. Besucher müssen medizinische Schutzmasken tragen, zudem werden Trennscheiben aufgestellt.
Quelle: Märkische Oderzeitung, 22.05.2020
