Sitzungwoche des Landtages Brandenburg

Details

Donnerstag, 20. November 2025 14:36

Eine ereignisreiche Sitzungswoche im Landtag Brandenburg liegt hinter uns – mit vielen wichtigen Themen für unser Land. Besonders intensiv haben wir als CDU-Fraktion in dieser Woche Anträge und Initiativen eingebracht, darunter u. a.:

👮‍♂️ Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes – für mehr Sicherheit und bessere Ausstattung unserer Polizei

🍻 Tradition & Heimat stärken – Unterstützung und Erhalt unserer Dorfkneipen

🐺 Wolfspolitik jetzt verbessern – praxisnahes Wolfsmanagement zum Schutz der Menschen und Nurztierhalter

🎓 Wertevermittlung fördern – für mehr Urteilsfähigkeit und gesellschaftliche Orientierung junger Menschen

🇩🇪 Dienstpflicht für alle – Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

🌱 Grundsteuerfreiheit für Brandenburger Kleingärten – als Anerkennung ihres sozialen Wertes

🚗 Ausstieg aus dem Verbrennerverbot – Mobilität bezahlbar und realistisch gestalten

🏍️ 50 Jahre Simson S 50 – Würdigung ostdeutscher Alltags- und Jugendkultur

Darüber hinaus gab es zwei spannende Termine außerhalb des Plenums:

🛢️ In der Botschaft der Republik Kasachstan mit Wirtschaftsminister Daniel Keller: Gespräche zur Sicherstellung der Ölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt

🌍 Beim BBU-Verbandstag in Potsdam: Austausch mit Stefanie Pabst, ehemalige Chefstrategin der NATO und stellvertretende NATO-Generalsekretärin

🔹 Eine Woche voller Entscheidungen, Verantwortung und Austausch – für Brandenburg und unsere Zukunft. 💪🇩🇪

Mit Wirtschaftsminister Keller zu Besuch in der Botschaft von Kasachstan

Details

Donnerstag, 20. November 2025 14:34

Auf Einladung des Botschafters der Republik Kasachstan, Dr. Nurlan Onzhanov, nahm ich gestern gemeinsam mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller und meinem Landtagskollegen Frank Bommert an einem Arbeitsessen in der kasachischen Botschaft in Berlin teil.

Im Mittelpunkt standen zwei wichtige Themen:

🇰🇿 die weitere Absicherung der Ölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt

🤝 der Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Kasachstan

Weiterlesen ...

Volkstrauertag

Details

Sonntag, 16. November 2025 10:17

Heute nahm ich an den zentralen Gedenkveranstaltungen der Stadt Jüterbog und des Landkreises Teltow-Fläming in Kloster Zinna und Luckenwalde teil.

Als Vorsitzender des Kreistages durfte ich die Totenehrung sprechen – ein Moment der Stille, des Gedenkens und der Verantwortung.

Der Satz „Selig sind die, die Frieden stiften“ aus der Bergpredigt begleitet mich dabei besonders. Er erinnert uns daran, dass Frieden nicht nur dort entsteht, wo Kriege enden, sondern überall dort, wo Menschen aufeinander zugehen, Konflikte lösen, Versöhnung ermöglichen – in Familien, in unserer Gesellschaft und auch in uns selbst.

Weiterlesen ...

35 Jahre Deutsche Justizgewerkschaft Brandenburg – Herzlichen Glückwunsch

Details

Freitag, 14. November 2025 10:14

Heute durfte ich an der Festveranstaltung zum 35-jährigen Jubiläum der Deutschen Justizgewerkschaft Brandenburg in Potsdam teilnehmen. Ein beeindruckendes Jubiläum, das zeigt, wie wichtig die engagierte Interessenvertretung der Beschäftigten in unserer Justiz ist.

Seit meiner Wahl in den Landtag im Jahr 2009 verbindet mich eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft. Gemeinsam haben wir in diesen Jahren viel erreicht:

➡️ Wir haben uns erfolgreich für den Erhalt aller Amtsgerichte eingesetzt

➡️ Wir kämpfen bis heute für eine bessere personelle Ausstattung unserer Justiz – für mehr Personalstellen, eine amtsangemessene Besoldung, gute Arbeitsbedingungen und für die Wertschätzung der Beschäftigten!

Ich danke allen Mitgliedern der Deutschen Justizgewerkschaft Brandenburg für ihren unermüdlichen Einsatz. Ihre Arbeit ist ein unverzichtbarer Bestandteil eines starken Rechtsstaates.

Auf die nächsten erfolgreichen Jahre der Zusammenarbeit! 💙🇩🇪⚖️