Frieden sichern, Freiheit schützen – Brandenburgs Verantwortung in einer neuen Zeit! 🇩🇪🕊️

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Mittwoch, 04. November 2026 08:50

Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, hybride Bedrohungen, Sabotage und Cyberangriffe zeigen, wie sehr sich unsere Sicherheitslage verändert hat. Umso wichtiger ist es, unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken und gleichzeitig diplomatische Friedensbemühungen konsequent voranzubringen. Sicherheit, Abschreckung und Diplomatie gehören zusammen.

Gestern Abend nahm ich am sicherheitspolitischen Fachempfang der CDU-Landtagsfraktion im Plenarsaal des Brandenburger Landtages teil. Unter dem Titel „Brüchiger Frieden, hybrider Krieg – was tut Brandenburg?“ diskutierten hochkarätige Experten über die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit und die Verantwortung unseres Landes.

Mit dabei waren Generalleutnant Wolfgang Wien, Deutscher Militärischer Vertreter bei NATO und der EU, der Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel von der Universität Potsdam und unser Innenminister Dr. Jan Redmann, MdL

Besonders gefreut habe ich mich über den Austausch mit Brigadegeneral Horst Busch, Kommandeur des Landeskommandos Berlin, Oberst Nikolas Scholtka, Kommandeur des Landeskommandos Brandenburg, sowie General a.D. Hans-Peter von Kirchbach, ehemaligem Generalinspekteur der Bundeswehr. Auch Mitglieder des Freundeskreises Bundeswehr der CDU Brandenburg und der CDU Teltow-Fläming waren dabei.

Im Mittelpunkt standen wichtige Fragen:

🔹 Wie machen wir unsere Bundeswehr leistungsfähiger und besser ausgestattet?

🔹 Wie stärken wir die zivil-militärische Zusammenarbeit und den Bevölkerungsschutz?

🔹 Wie begegnen wir hybriden Bedrohungen, Sabotage und Cyberangriffen?

🔹 Wie stärken wir NATO, Abschreckung und Bündnisverteidigung?

🔹 Und wie können diplomatische Initiativen und politische Verhandlungen Wege zu einem dauerhaften Frieden eröffnen?

Meine Überzeugung ist klar: Wir brauchen beides – eine starke Bundeswehr, die unsere Freiheit und Sicherheit schützt, und ernsthafte diplomatische Bemühungen, die den Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden ebnen.

Mein besonderer Dank gilt unseren Soldatinnen und Soldaten, die Tag für Tag für unser Land, unsere Sicherheit und unsere Freiheit einstehen. Ihr Dienst verdient unseren Respekt, unsere Anerkennung und unsere volle Unterstützung.

Vielen Dank für die engagierten Diskussionen, die klaren Worte und die wertvollen Impulse!

Tesla wächst – Brandenburg gewinnt!

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Dienstag, 27. Oktober 2026 13:25

Heute habe ich  die Tesla Gigafactory in Grünheide besucht. Die Nachrichten stimmen zuversichtlich: Tesla will die Produktion von 5.000 auf 7.500 Fahrzeuge pro Woche steigern. Die Zahl der Arbeitsplätze soll auf 14.000 wachsen.

Das zeigt: Brandenburg hat wirtschaftliches Potenzial! Die Landesregierung unterstützt Tesla und arbeitet daran, weitere Unternehmen für unser Land zu gewinnen.

Unser Kurs: weniger Bürokratie, mehr Investitionen und neue Arbeitsplätze! Mit der neuen Brandenburgischen Bauordnung schaffen wir die Voraussetzungen, damit schneller, unbürokratischer und kostengünstiger gebaut werden kann.

Denn Unternehmen brauchen keine zusätzlichen Hürden, sondern verlässliche Bedingungen, um zu investieren und zu wachsen.

💪 Wir wollen ein Brandenburg, in dem sich Leistung lohnt, Unternehmen gerne investieren und Arbeitsplätze entstehen!

Danny Eichelbaum: Neuer Pakt für den Rechtsstaat bringt 102 zusätzliche Stellen für Brandenburgs Justiz

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Donnerstag, 15. Oktober 2026 14:10

Personal stärken, Digitalisierung vorantreiben und Verfahren beschleunigen

Der Landtag Brandenburg hat über den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur konsequenten Nutzung des neuen Pakts für den Rechtsstaat beraten. Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum, warb dafür, die zusätzlichen Möglichkeiten entschlossen zu nutzen und die Justiz personell, technisch und strukturell weiter zu stärken.

„Ein handlungsfähiger Rechtsstaat braucht ausreichend Personal, eine moderne Ausstattung und klare rechtliche Rahmenbedingungen. Vor allem aber muss er den Menschen die Sicherheit geben, dass ihr Recht durchgesetzt wird“, erklärte Eichelbaum.

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Erinnern. Gedenken. Verantwortung übernehmen.

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Donnerstag, 24. September 2026 14:42

Heute war ich gemeinsam mit Staatssekretär Frank Stolper und dem 1. Beigeordneten des Landkreises Teltow-Fläming, Michael Grunst, beim Erinnerungs- und Gedenktag der Luftwaffe am Standort Holzdorf/Schönewalde.

Solche Tage sind wichtig: Wir erinnern an die Menschen, die im Dienst für unser Land ihr Leben verloren haben, und machen zugleich deutlich, welche Verantwortung die Bundeswehr für die Sicherheit unseres Landes trägt.

🛡️ Die Bundeswehr ist ein Grundpfeiler des Heimatschutzes in Brandenburg. Der Standort Holzdorf/Schönewalde wird dabei in den kommenden Jahren weiter an Bedeutung gewinnen.

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