Teil-Legalisierung von Cannabis

Details

Freitag, 23. Februar 2024 14:05

Der Bundestag stimmt heute über die Teil-Legalisierung von Cannabis ab. Laut Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll für Erwachsene grundsätzlich der Besitz von bis zu 50 Gramm zum Eigenkonsum erlaubt werden. In der eigenen Wohnung dürften zudem drei Cannabispflanzen angebaut werden. Ab Juli sollen dann Clubs zum nicht-kommerziellen Anbau möglich werden. Verboten bleibt der öffentliche Konsum unter anderem in Schulen und Sportstätten. Die Bundesregierung erwartet von der geplanten Cannabis-Legalisierung einen deutlichen Rückgang des Schwarzmarktes. Die CDU lehnt das Gesetz klar ab.

Dazu erklärt unser rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Danny Eichelbaum:

Weiterlesen ...

Neujahrsempfang des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr

Details

Donnerstag, 01. Februar 2024 14:24

Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Bernd Schütt, lud gestern zum Neujahrsempfang in die Henning von Tresckow Kaserne ein. Im Namen der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hatte ich die Gelegenheit mich bei den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz und ihr unermüdliches Engagement zu bedanken. Für ihre harte und oft gefährliche Arbeit im Dienste Deutschlands gebührt ihnen unser höchster Respekt und Anerkennung. Daraus erwächst aber auch die Verpflichtung, unsere Staatsbürger in Uniform bestmöglich auszustatten und auszurüsten. Am Rande der Veranstaltung konnte ich mit dem Inspekteur für Cyberabwehr der Bundeswehr, Vizeadmiral Dr. Thomas Daum, über die Herausforderungen bei der Abwehr von Cyberangriffen sprechen, die Bundeswehr leistete bereits bei dem Cyberangriff auf die Stadtverwaltung Potsdam im letzten Jahr Amtshilfe. #wirdienendeutschland

Fachgespräch über das Thema: Resilienz, zivile Katastrophenvorsoge und Landesverteidigung

Details

Dienstag, 30. Januar 2024 09:29

25.01.2024: Ich habe mich sehr gefreut, gestern Abend gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Jan Redmann, MdL, Kameradinnen und Kameraden vom Reservistenverband Berlin-Brandenburg zum Fachgespräch über das Thema: Resilienz, zivile Katastrophenvorsoge und Landesverteidigung begrüßen zu dürfen. Gemeinsam diskutierten wir über die Herausforderungen der Zeitenwende für die Bundeswehr und das Land Brandenburg sowie das Pro und Contra der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen in Deutschland.

17.500 Euro für den Erhalt des Schlauchturms in Dennewitz

Details

Dienstag, 31. Oktober 2023 08:26

Brandenburgs Bauminister Guido Beermann (CDU) unterstützt mit Lottomitteln i.H.v 17.500 Euro die Initiative von Einwohnerinnen und Einwohnern von Dennewitz in der Gemeinde Niedergörsdorf beim Erhalt des ehemaligen Feuerwehrschlauchturms.

Guido Beermann: „Ich freue mich über das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohnern für den Erhalt des nicht mehr genutzten Schlauchturms. Die Initiative hat bereits in der Adventszeit und zum Jahreswechsel 2022 kleinere Angebote gestartet. Um die Nutzung für das Dorfleben zu erweitern, ist die Instandsetzung erforderlich. Dabei wollen wir mit Lottomitteln unterstützen, denn diese können wir einsetzen um vor allem im ländlichen Raum die Lebensqualität und das Gemeinschaftsleben zu verbessern.“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum begrüßt die finanzielle Unterstützung des Projektes durch die Brandenburger Landesregierung. „Am Dennewitzer Feuerwehrschlauchturm soll ein Treffpunkt für die Einwohner entstehen und der jährliche Adventsmarkt stattfinden. Die finanziellen Mittel sind gut angelegt und dienen der Stärkung der dörflichen Gemeinschaft in Dennewitz.“, so Danny Eichelbaum.