Presseecho / Landtag

Keine Rockerbanden im Kreis, aber in Berlin und Teltow - Innenminister Speer (SPD) antwortet auf Eichelbaums (CDU) Fragen zu Gewalttätigkeiten zwischen verfeindeten Gruppen

Details: Mittwoch, 06. Januar 2010 10:02

Der Brandenburger Landesregierung ist im Kreis Teltow-Fläming „gegenwärtig kein ansässiger polizeilich relevanter OMCG bekannt“, also keine sogenannte Rockergruppierung (OMCG – Outlaw Motorcycle Gang). So steht es in den Antworten, die CDU-Kreischef und Landtagsabgeordneter Danny Eichelbaum jetzt von Innenminister Rainer Speer (SPD) bekam. Eichelbaum hatte einen Katalog von Fragen zur Bekämpfung der Rockerkriminalität im Land gestellt.

Rund 200 Rocker in Brandenburger Clubs

Details: Samstag, 02. Januar 2010 22:27

Die Brandenburger Rocker-Clubs haben nach Einschätzung von Innenminister Rainer Speer (SPD) derzeit rund 200 feste Mitglieder. Zahlenmäßig am stärksten sei die Vereinigung «Bandidos MC» mit 95 Rockern, im «Gremium MC» seien es 70 und bei den «Hells Angels» 40 Mitglieder, antwortete Speer auf eine parlamentarische Anfrage. Zentrum der Szene sei Potsdam, außerdem gebe es Clubhäuser oder Rocker-Wohnungen in Cottbus, Frankfurt (Oder), Brandenburg/Havel und einigen Landkreisen. Durch die Rocker fühlten sich die Brandenburger Bürger in ihrer Sicherheit beeinträchtigt, sagte er.

Minister plädiert für Erhalt aller Gerichte

Details: Mittwoch, 30. Dezember 2009 10:14

In Potsdam quält sich die Politik seit fünf Jahren mit einer Reform der Justiz. Um Geld zu sparen, schlug der damalige Finanzminister Rainer Speer (SPD) 2005 eine Schließung von sieben Amtsgerichten vor. Die Umsetzung scheiterte bislang am Widerstand des Parlaments. Jetzt steht die Reform wieder auf dem Prüfstand.

Im ersten Halbjahr 2010 will die Regierung über die Reform beraten. Dabei geht es inzwischen nur noch um die Schließung von Amtsgerichten in Zossen (Teltow-Fläming), Guben (Spree-Neiße) und Eisenhüttenstadt (Oder-Spree). In Potsdam wird mit einer zügigen Entscheidung der neuen Regierung gerechnet, da die jahrelangen Debatten zu einem Investitionsstau in mehreren Gerichten geführt haben.

Klingende Münze für süße Stolle - Politiker beteiligen sich an der Spende zugunsten Dahmer Kitas

Details: Donnerstag, 24. Dezember 2009 10:01

Der Erlös des Stolleverkaufs auf dem Dahmer Weihnachtsmarkt kommt auch diesmal den drei Kindertagesstätten in der Stadt zugute. 150 Euro waren durch den Verkauf des leckeren Weihnachtsgebäcks zusammengekommen. Die gleiche Summe legte Dahmes Bürgermeister Thomas Willweber noch einmal obendrauf. Zusammen mit Sven Petke hatte er die Stolle angeschnitten und verteilt. Der CDU-Politiker und sein Parteifreund Danny Eichelbaum erhöhten gemeinsam um 100 Euro.