Rede im Landtag Brandenburg: Klare Haltung – konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Bundeswehr!

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Freitag, 18. Juli 2025 08:59

Am 16. Juli habe ich für die CDU-Landtagsfraktion unseren Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Brandenburg eingebracht – ein wichtiger Schritt, um den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit entschlossen zu begegnen.

👉 Wir räumen Bürokratie aus dem Weg.

👉 Wir beschleunigen Bauprojekte auf Militärgelände.

👉 Wir stärken die Zusammenarbeit mit Schulen und Hochschulen.

👉 Wir setzen ein Zeichen der Anerkennung – mit dem 15. Juni als offiziellem Veteranentag in Brandenburg.

Dieses Gesetz steht für mehr Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit – für unsere Soldatinnen und Soldaten, für unsere Kommunen und für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Brandenburg steht zur Bundeswehr – nicht aus parteitaktischem Kalkül, sondern aus Überzeugung.

📢 Klartext auch zur Fraktion Bündnis Sahra-Wagenknecht: Wer am bundesweiten Veteranentag demonstrativ im Landtag fernbleibt, der zeigt, wo er steht – und vor allem: wo nicht. Dieses Verhalten ist respektlos gegenüber denen, die täglich für unsere Sicherheit ihren Kopf hinhalten.

„Es geht um unsere Soldatinnen und Soldaten.

Es geht um die Verteidigung unseres Landes.

Es geht um unsere Bürgerinnen und Bürger –

und um unsere Haltung als politisch Verantwortliche.“

Wir lassen nicht zu, dass sicherheitspolitische Verantwortung durch ideologische Nebelkerzen ersetzt wird.

Verteidigungsfähigkeit ist Friedenssicherung.

Wehrhaftigkeit ist Staatsverantwortung.

💬 Ich danke allen, die unseren Kurs unterstützen – für ein starkes Brandenburg an der Seite der Bundeswehr.