- Landtag

„Feuerwehrführerschein“: Weg frei für die Fahrberechtigung bei Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdiensten

Details: Freitag, 03. Juli 2009 06:43

Hierzu erklärt CDU-Kreisvorsitzender und CDU-Landtagskandidat Danny Eichelbaum:

"Nach langwierigen Verhandlungen ist für den so genannten „Feuerwehrführerschein“ eine praktikable Lösung gefunden worden. Die entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes wurde gestern im Verkehrsausschuss beschlossen.

Damit ist der Weg zum Erwerb einer „Fahrberechtigung“ für junge Leute mit der Fahrerlaubnis Klasse B frei. Dies gilt ebenso für die technischen Hilfsdienste sowie für nach Landesrecht anerkannte Rettungsdienste.

CDU unterstützt Online-Petition gegen Gewässerprivatisierung

Details: Mittwoch, 17. Juni 2009 17:55

Hierzu erklärt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Teltow-Fläming und CDU-Landtagskandidat, Danny Eichelbaum:

„Der CDU-Kreisverband Teltow-Fläming unterstützt die Online-Petition gegen die Privatisierung von Gewässern und ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, die Petition mit zu unterzeichnen. Seit dem 11. Juni 2009 läuft eine öffentliche Petition gegen die weitere Gewässerprivatisierung in den neuen Ländern auf dem Petitionsserver des Bundestages. ( www.epetitionen.bundestag.de) Hauptpedent ist der Zossener Stadtverordnete Carsten Preuß. Die Online-Petition kann bis zum 24.Juli 2009 unterstützt werden.

Grüne verhalten sich beim Thema Seenprivatisierung scheinheilig

Details: Mittwoch, 10. Juni 2009 10:38

Anlässlich der anhaltenden Diskussion zum Thema: Seenprivatisierung erklärt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Teltow-Fläming und CDU-Landtagskandidat Danny Eichelbaum:

„ Mit völligem Unverständnis hat die CDU die Vorwürfe der Grünen bzgl. des angeblich fehlenden Problembewusstseins anderer Parteien beim Thema Seenprivatisierung zur Kenntnis genommen.

CDU ruft zur Beteiligung an Europawahlen auf

Details: Montag, 01. Juni 2009 12:00

Anlässlich der Wahlen zum Europaparlament am 7. Juni 2009 erklärt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Teltow-Fläming, Danny Eichelbaum:

"2004 beteiligten sich lediglich 27,5 % der Wahlberechtigten im Landkreis Teltow-Fläming an den Europawahlen. Es ist eine schwere Last für das Parlament, wenn die, die wählen können, von ihrem Recht nicht Gebrauch machen. Dies schadet dem Ansehen und der Legitimation des EU-Parlaments, das als einziges EU-Organ direkt vom Volk gewählt wird.

„Feuerwehrführerschein“: Weg frei für die Fahrberechtigung bei Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdiensten

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