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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

Herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

Als Ihr CDU-Abgeordneter im Landtag Brandenburg vertrete ich mit großer Leidenschaft die Interessen der Menschen in Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde.

Mein Ziel ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne in unserer Heimat leben – in einem starken Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen, sicheren Arbeitsplätzen und einer funktionierenden Infrastruktur.

Ich setze mich ein für:

✔️ die Förderung und Unterstützung unserer Unternehmen

✔️ wohnortnahe medizinische Versorgung

✔️ beste Bildungschancen für unsere Kinder

✔️ Sicherheit und Ordnung

✔️ ein gutes  Miteinander

Auf dieser Seite erfahren Sie mehr über meine politische Arbeit, meine Positionen und meine Ziele für unsere Region.

Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Dann zögern Sie nicht – kommen Sie mit mir ins Gespräch!

Herzliche Grüße 

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandeburg am 21.05.2025

Meine Rede im Landtag Brandenburg am 21.05.2025 zum Thema: "§ 188 StGB abschaffen - keine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Straftatbestand der Politikerbeleidigung"

FÜR SIE UNTERWEGS

  • 20.06.2025
  • 08.07.2025
  • 29.04.2025
  • 05.07.2025
  • 27.05.2025
  • 05.06.2025
  • 21.05.2025
  • 01.07.2025
  • 19.05.2025
  • 10.07.2025
11.07.2025. Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Danny Eichelbaum: „Landesregierung lässt Groß Machnow im Verkehrslärm ersticken“

Groß Machnow. Täglich rollen über 13.000 Fahrzeuge – darunter mehr als 1.200 Lkw – durch den Rangsdorfer Ortsteil Groß Machnow. Die Verkehrsbelastung ist ein untragbarer Zustand für die Anwohnerinnen und Anwohner. Bereits 2016 wurde daher eine Ortsumfahrung in den Bundesverkehrswegeplan als...
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11.07.2025. Presseecho / Teltow-Fläming

Mutmaßliches Hitlergruß-Foto aus Luckenwalde: Innenminister warnt vor Jugendradikalisierung

Luckenwalde/ Potsdam. Ein Foto, das 13 Jugendliche im Luckenwalder Stadtpark zeigt – mutmaßlich mit Hitlergruß und dem rechtsextremen „White-Power“-Symbol –, sorgte im Mai 2025 für Aufregung. Nun äußert sich Brandenburgs Innenminister René Wilke (parteilos) zu dem Vorfall und dem Thema...
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10.07.2025. Pressemitteilungen / Landtag

Sportempfang der CDU-Landtagsfraktion im Landtag Brandenburg

Ein großartiger Abend ganz im Zeichen des Sports! Ich habe mich sehr gefreut, heute beim Sportempfang der CDU-Landtagsfraktion viele engagierte Sportfreundinnen und Sportfreunde aus Teltow-Fläming zu treffen – darunter Felix Menzel, den Präsidenten des 1. LSC, Vertreterinnen und Vertreter des...
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09.07.2025. Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

CDU-Landtagsabgeordneter Danny Eichelbaum: „Anzahl der rechtsextremistischen Fälle in Teltow-Fläming besorgniserregend gestiegen - Wegfall von Lehrerstellen sowie von Ganztags- und Förderangeboten kontraproduktiv“

Die Zahl rechtsextrem motivierter Vorfälle in Teltow-Fläming ist in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen – allein von 2023 bis 2024 gab es bei den rechtsextremistisch politisch motivierten Fällen im Landkreis einen Anstieg von 131 auf 196. Eichelbaum bezeichnete diese Entwicklung als...
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Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

Dafür stehe ich:

Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

Für Sie im Landtag

Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

Beste Bildung

Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

Starke Familien

Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

Soziales

Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

Landwirtschafts- und Umweltpolitik

Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

Lokalpolitiker zu Besuch im Knast - CDU-Vertreter besichtigen das Gefängnis "Heidering" in Großbeeren. Leiterin lobt die Zusammenarbeit mit der Gemeinde.

Bild: MAZ/AbromeitVon Jutta Abromeit. Neubeeren - "Mein Name ist Anke Stein, ich leite diese Anstalt." Die Berliner Justizbeamte ist Chefin des Gefängnisses "Heidering". Launig hat sie gestern am späten Nachmittag eine Besuchergruppe von Kommunalpolitikern aus Großbeeren, Jüterbog, Ludwigsfelde und Baruth durch den Hochsicherheitskomplex geführt. Initiator dieses Besuchs ist der CDU-Landtagsabge- ordnete und Jurist Danny Eichelbaum.

Er wolle sich "endlich mal selbst vor Ort" ein Bild davon machen, wie es in der Praxis funktioniert, dass das Bun- desland Berlin seine modernste Justizvollzugsanstalt (JVA) "Heidering" auf Brandenburger Boden betreibt. Ihm sei für die Arbeit in verschiedenen Gremien wichtig gewesen, zu erfahren, so Eichelbaum: "Wie funktioniert die länderübergreifende Strafvollzugspolitik? Wie ist die Region in den Gefängnisbetrieb eingebunden?" Gerade würden zum Beispiel die Verhandlungen zur Zusammenarbeit beim Jugendarrest stocken. "Wir sind im Moment wieder bei gegenseitigen Schuldzuweisungen, was uns natürlich kein Stück weiterbringt", sagt das Landtagsmitglied. Außerdem ist es für ihn ein Dauerthema, dass Berlin zu viele Straftäter und zu wenige Haftplätze hat, Brandenburg dagegen freie Zellen in den Haftanstalten.

Dass Gefängnisse von Stadtstaaten aus allen Nähten platzen, sie auf ihrem Terrain keinen Platz mehr haben und deshalb ins Umland ausweichen, sei nicht ungewöhnlich, so JVA-Leiterin Stein. Das gebe es auch zwischen Hamburg und Niedersachsen. Hintergrund in Berlin sei außerdem, dass "ein Neubau preiswerter ist, als alte Gefängnisse nach neuen Standarts umzubauen". Doch Geld für solche Vorhaben gebe die Gesellschaft erst aus, wenn die Situation prekär werde. Weil Berlin mit den ehemaligen Stadtgütern rund um die Hauptstadt "massenhaft Flächen besitzt", war der Gedanke naheliegend, dort zu bauen. "Großbeeren wurde gefragt und hat einfach ja gesagt", erklärt Anke Stein, wie es zu diesem Gefängnis-Standort im Gleisring Neubeeren gekommen sei.

Die Zusammenarbeit mit Großbeeren hält die couragierte Justizbeamtin für unkompliziert. Beim Siegesfest zum Beispiel habe die JVA Autos ihres Fahrdienstes präsentiert. "Ansonsten haben wir sehr viel regionalen Besuch vor der Eröffnung 2013 gehabt. Jetzt dosieren wir das - wir sind eine Anstalt im Betrieb, kein Zoo", erklärt Anke Stein. "Auch wenn es Strafgefangene sind, denen wir die Freiheit entziehen, weil sie eine Straftat begangen haben und sie verurteilt wurden, behalten die Insassennatürlich ihre Menschenrechte", sagt die Anstaltsleiterin.

"Kerker" wolle man nicht. Deshalb würden die Besucher "sehr viel Schönes" in diesem Haus sehen, das gehöre zum Konzept. Gemütlich sei es für die Insassen daher längst nicht, mache aber dem Personal die Arbeit angenehmer. Für einen Verurteilten bleibe Verlust der Freiheit der gewollte erhebliche Einschnitt. "Ein Straftäter denkt nicht an Gefängnisausstattungen." Doch das Personal leide unter dem ständigen Lärm, den Besuchergruppen unweigerlich erzeugen, beispielsweise das Trappeln der Schuhe. Anke Stein rechnet vor, dass die ausschließlich männlichen Straftäter in der Regel bis zu zwei Jahre im Gefängnis bleiben, maximal fünf Jahre. "Aber die Bediensteten haben praktisch lebenslang", erklärt die Frau, die die JVA "Heidering" mit ihren bis zu 648 Insassen als "kleinen Ortsteil Großbeerens " sieht.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 17.02.2015