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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

Herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

Als Ihr CDU-Abgeordneter im Landtag Brandenburg vertrete ich mit großer Leidenschaft die Interessen der Menschen in Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde.

Mein Ziel ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne in unserer Heimat leben – in einem starken Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen, sicheren Arbeitsplätzen und einer funktionierenden Infrastruktur.

Ich setze mich ein für:

✔️ die Förderung und Unterstützung unserer Unternehmen

✔️ wohnortnahe medizinische Versorgung

✔️ beste Bildungschancen für unsere Kinder

✔️ Sicherheit und Ordnung

✔️ ein gutes  Miteinander

Auf dieser Seite erfahren Sie mehr über meine politische Arbeit, meine Positionen und meine Ziele für unsere Region.

Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Dann zögern Sie nicht – kommen Sie mit mir ins Gespräch!

Herzliche Grüße 

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandeburg am 21.05.2025

Meine Rede im Landtag Brandenburg am 21.05.2025 zum Thema: "§ 188 StGB abschaffen - keine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Straftatbestand der Politikerbeleidigung"

FÜR SIE UNTERWEGS

  • 26.05.2025
  • 22.05.2025
  • 26.05.2025
  • 26.06.2025
  • 19.05.2025
  • 29.04.2025
  • 02.06.2025
  • 20.06.2025
  • 01.06.2025
  • 05.06.2025
27.06.2025. Pressemitteilungen / Landtag

Pressestatement zum Tag der Bundeswehr

Zum Tag der Bundeswehr morgen, an dem die Streitkräfte ihre Tore für Besucher öffnen, bekräftigt die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg ihre Unterstützung für die Truppe und unterstreicht die sicherheitspolitische Verantwortung des Landes. „Wir stehen an der Seite der Soldaten, die täglich für...
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27.06.2025. Pressemitteilungen / Landtag

Besuch des Truppenübungsplatzes Lehnin

Gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Kristy Augustin und Rainer Genilke sowie Christian Stein habe ich heute den Truppenübungsplatz Lehnin besucht. Ein herzliches Dankeschön an Major Christian Matera für den offenen Austausch und die fachkundige Führung über das Gelände. Besonders beeindruckend...
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26.06.2025. Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Geburtstagsgruß an Paul Beileke

Heute durfte ich Paul Beileke, dem ehemaligen stellvertretenden Bürgermeister von Ludwigsfelde, ganz herzlich zu seinem 95. Geburtstag gratulieren! 🥂🎉 Ein beeindruckender Mensch – humorvoll, kompetent und bis heute voller Engagement. Paul Beileke hat in seiner Amtszeit viel für Ludwigsfelde...
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20.06.2025. Pressemitteilungen / Landtag

Klare Kante gegen Bildungskürzungen!

Heute haben Schülerinnen, Lehrerinnen und Eltern der Rosa-Luxemburg-Grundschule Potsdam vor der Schlussabstimmung des Landtages über den Doppelhaushalt 2025/2026 ein starkes Zeichen gesetzt: Gemeinsam demonstrierten sie gegen die geplanten Kürzungen im Bildungsbereich durch SPD und BSW. Mit...
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Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

Dafür stehe ich:

Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

Für Sie im Landtag

Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

Beste Bildung

Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

Starke Familien

Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

Soziales

Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

Landwirtschafts- und Umweltpolitik

Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

Gute Nachricht für alle Gartenfreunde und Besucher von Knutfeuern - Landesregierung zum Umgang mit Lager- und Brauchtumsfeuern

Luckenwalde. Endlich scheint Klärung in Sachen „Lagerfeuer-Problem" in Sicht, wie Danny Eichelbaum (CDU) erklärt: Anfang des Jahres hatte die Landesregierung in unserer Region für Verwirrung gesorgt. Die Regierungsbeamten stellten in Frage, ob Weihnachtsbäume auf sog. Traditionsfeuern, die in unserer Region häufig stattfinden, weiterhin verbrannt werden können und ob kleine Holzfeuer, z.B. in Kleingärten weiterhin genehmigungspflichtig sind.

So informierte das Referat 51 von Abteilung 5 des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 5.1.2015 die Landkreise und kreisfreien Städte darüber, dass Weihnachtsbäume überlassungspflichtiger Abfall wären, weshalb das Verbrennen von Weihnachtsbäumen gemäß § 4 Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung sowie § 7 Abs. 1 Satz 3 Landesimmissionsschutzgesetz verboten sei.

Viele Bürgeranfragen erreichten uns zu diesem Thema. Für meine Landtagskollegen Jan Redmann, Dieter Dombrowski und mich war diese lebensfremde Auslegung der Vorschriften durch die Landesregierung der Anlass, eine Kleine Anfrage zu diesem Thema an die Landesregierung zu stellen.

Es ist gut und richtig, dass die Landesregierung nunmehr festgelegt hat,was selbstverständlich sein sollte: 1. ehemalige Weihnachtsbäume dürfen im Rahmen von Traditionsfeuern oder Lagerfeuern verbrannt werden und 2. Holzfeuer ist grundsätzlich auch ohne Ausnahmegenehmigung zulässig, wenn die Allgemeinheit und die Nachbarschaft weder gefährdet noch belästigt werden und die Größe des Feuerhaufens einen Durchmesser von 1m und eine Höhe von 1m nicht überschreitet. Eine gute Nachricht für alle Gartenfreunde und Besuchern von Knutfeuern." red/fdk

Quelle: Blickpunkt, 19.02.2015

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