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Presseecho / Landtag

Zweifel an sozialpädagogischem Arrest - Gemeinsamer Vollzug von Berlin und Brandenburg erwünscht / Regelwerk unter der Lupe

Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov steuert auf einen gemeinsamen Jugendarrest mit dem Land Berlin zu. Dort ist man ebenfalls optimistisch – aber ob das neue Brandenburger Vollzugsgesetz das Maß aller Dinge wird, ist längst noch nicht klar.

Ein Warnschussarrest ist in Brandenburg seit Einführung im März 2013 erst zweimal verhängt worden.

Das Land Berlin sieht die Pläne zu einem gemeinsamen Jugendarrest mit Brandenburg auf einem guten Weg. "Wir sind zuversichtlich, dass es zu einer Zusammenarbeit kommen wird", sagte die Sprecherin von Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU), Lisa Jani, am Mittwoch auf Anfrage der RUNDSCHAU.

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Ein Warnschuss für die leichteren Jungs - Brandenburgs Plan eines lockeren Jugendarrests stößt auf Kritik

Von Marion Kaufmann. Potsdam - Sie haben geklaut, Mitschüler bedroht, geprügelt oder randaliert. Für den Knast ist ihr Vergehen zu gering, für eine bloße Verwarnung zu wenig. Im Jugendarrest sollen Brandenburger Problemjugendliche geläutert werden. Mit sanfter Hand und vielen Gesprächen. "Wir wollen die Jugendlichen bei ihrem Ehrgefühl packen", erklärt Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov (Linke) den gestern vom rot-roten Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum Jugendarrest. Doch Kritiker wie der bekannte Jugendrichter Andreas Müller bezweifeln, dass der weiche Weg junge Täter von der schiefen Bahn wegführt. Denn eine Strafe im juristischen Sinne ist der Jugendarrest nicht. "Die Jugendlichen haben viele Freiheiten", erklärt Markov. Anders als im Gefängnis dürfen sie ihre eigene Kleidung tragen, Kontakte nach außen halten, standardmäßig Einzelzimmer bewohnen. Restriktionen wie Bücherentzug oder Besuchsverbote soll es nicht geben, dafür Sportangebote und regelmäßige Gesprächsrunden mit Therapeuten. Obwohl viele der Jugendlichen auch Schulverweigerer sind, ist im Arrest kein Unterricht vorgesehen.

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Brandenburg und Mecklenburg tauschen Sicherungsverwahrte aus

Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern tauschen künftig ihre Sicherungsverwahrten je nach Straftat aus. Gewalttäter beider Bundesländer sollen künftig in Bützow (Landkreis Rostock) untergebracht werden, die Sexualtäter in Brandenburg/Havel. Dies teilten die Justizministerien beider Länder am Donnerstag mit. Der Austausch soll sicherstellen, dass die Straftäter jeweils die Therapien erhalten, die so individuell wie möglich auf ihre Defizite zugeschnitten sind.

Diese Regelung gilt seit vergangenem Jahr. Hintergrund war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weil die Sicherungsverwahrung - anders als die Haft - keine Strafe für ein Verbrechen ist, müssen die Bedingungen und die Möglichkeiten der Therapie deutlich besser sein als in der Haft.

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MAZ-Gespräch mit RVB-Präsident Danny Eichelbaum: „Wir sind noch nicht am Ziel“

Seit gut einem Jahr ist der Jüterboger Danny Eichelbaum Präsident des Ringerverbandes Brandenburg (RVB). Eine Bilanz.

Luckenwalde. MAZ: Die Randsportart Ringen stand vor gut einem Jahr im Fokus. Es drohte das Aus bei den Olympischen Spielen. Das wurde abgewendet. Nun ist es ums Ringen ruhiger geworden, oder täuscht der Eindruck?

Danny Eichelbaum: Der Eindruck täuscht tatsächlich. In die Traditionssportart Ringen ist viel Bewegung gekommen. Alle haben den Warnschuss des IOC verstanden. Der vorübergehende Rauswurf aus dem olympischen Programm und der gemeinsame Kampf ums Überleben des Ringens als olympischer Kernsportart hat uns weltweit zusammengeschweißt. In den Gremien der Ringerverbände wurde hart gearbeitet und Reformen herbeigeführt. Allein die Regeländerungen haben ihre Wirkung bei den vergangenen nationalen und internationalen Meisterschaften nicht verfehlt. Heute ist Ringen so attraktiv, wie nie zuvor. Aber, wir sind noch nicht am Ziel, wir müssen unsere Sportart noch interessanter machen und auch teilweise verkrustete Strukturen aufbrechen.

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