Presseecho / Landtag

Danny Eichelbaum an der Spitze der brandenburgischen Ringer

Details: Donnerstag, 02. Mai 2013 14:02

Der Rechtsanwalt und Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum steht seit vergangener Woche an der Spitze der brandenburgischen Ringer. Unser Pressereferent Jörg Richter sprach mit ihm, wie er überhaupt zum Ringen kam und welche Ziele er sich mit den Mattenfüchsen stellt.

Danny Eichelbaum, sie wurden vergangene Woche zum neuen Präsidenten des Ringer- Verbandes Brandenburg gewählt- und das in einer alles andere als ruhigen Sportart, deren Verbleib als olympische Kernsportart zudem noch in den Sternen steht ?

RINGEN - Eichelbaum ist neuer RVB-Präsident

Details: Montag, 29. April 2013 07:03

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum (Luckenwalder SC) ist neuer Präsident des Ringer-Verbandes Brandenburg (RVB). Der 39-jährige Rechtsanwalt aus Jüterbog erhielt bei den Präsidiumswahlen in der vergangenen Woche alle Stimmen der anwesenden Vereinsvertreter. Eichelbaum übernimmt das Amt von Günter Kreckl, der den Verband seit 2005 führte und kurz vor den diesjährigen Wahlen aus persönlichen Gründen seinen Posten zur Verfügung stellte.

Die Jahreshauptversammlung stand auch im Zeichen der Erneuerung des Ringkampfsportes weltweit. Bekanntlich hat die IOC-Exekutive im Februar vorgeschlagen, Ringen aus der Liste der 25 Kernsportarten des olympischen Programms zu streichen.

Land nimmt Gesetz zur Sicherungsverwahrung an - Deutliche Mehrheit im Potsdamer Parlament stimmt für das Regelwerk / Scharfe Kritik erneut von der CDU

Details: Samstag, 27. April 2013 07:26

Im vergangenen Jahr legten die Karlsruher Richter fest, dass die unbegrenzte Verwahrung besonders gefährlicher Straftäter von Bund und Ländern neu geregelt werden muss. Weswegen sich am Donnerstag auch der Potsdamer Landtag mit der Sicherungsverwahrung beschäftigte.

Potsdam. Die Neuregelung geht bis in die Sprache. Statt vom "Verwahrraum" ist künftig vom "Zimmer" die Rede. Sexualverbrecher, Mörder und andere Kriminelle, die in Brandenburg wegen besonderer Gefährlichkeit zur Sicherheitsverwahrung, also zu einem zeitlich unbegrenzten Verbleib in einer geschlossenen Einrichtung verurteilt wurden, haben künftig einen Anspruch auf eine Unterbringung mit getrennten Wohn- und Schlafbereichen und individualisierte, auf den entsprechenden Täter zugeschnittene Therapieangebote.

So steht es im Gesetz über den Vollzug der Sicherungsverwahrung, das der Potsdamer Landtag am Donnerstag mit den Stimmen aller Fraktionen außer der CDU verabschiedete. Anlass für das Gesetz, das derzeit sie- ben Gefangene in den Haftanstalten Luckau/Duben und Brandenburg (Havel) betrifft, war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Es legte fest, dass sich die Sicherungsverwahrung künftig deutlich von der Strafhaft unterscheiden müsse.

Strafvollzug nach neuen Regeln - Gesetz stärkt Resozialisierung

Details: Donnerstag, 25. April 2013 11:28

Von Ulrich Thiessen. Potsdam (MOZ). Der brandenburgische Landtag verabschiedete mit den Stimmen von SPD, Linker, FDP und Grünen ein neues Strafvollzugsgesetz. Die vier Fraktionen lobten die Stärkung der Resozialisierung in Gefängnissen. Die CDU sieht dagegen die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet.

"Noch nie hatten verurteilte Straftäter in unseren Justizvollzugsanstalten so viele Freiheiten und Vollzugslockerungen", kritisierte der rechtspolitische Sprecher der CDU, Danny Eichelbaum, das am Mittwoch verabschiedete Gesetz. Dabei fand der CDU-Politiker auch Positives. So sei es begrüßenswert, dass Bewährungshelfer künftig frühzeitig Kontakt zu Gefangenen aufnehmen können. Eichelbaum verwies darauf, dass jedoch das Fachpersonal für die geplanten Resozialisierungsmaßnahmen fehle. Das Vollzugspersonal erhalte beispielsweise durch ausgeweitete Besuchszeiten mehr Aufgaben, während gleichzeitig 169 Stellen abgebaut werden sollen. Die Aufhebung der formalen Arbeitspflicht für Gefangene wird von der CDU kriti- siert, da Arbeit den Tag strukturiere und damit den Tagesablauf in den Anstalten sicherer mache.