Landesregierung soll Konzept zum dauerhaften Erhalt der Amtsgerichte in Brandenburg

Details

Mittwoch, 30. Dezember 2009 10:13

Zu den Äußerungen des Brandenburgischen Justizministers Volkmar Schöneburg, die bisherigen Amtsgerichte in Brandenburg möglichst zu erhalten, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum:

Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt das Ansinnen des Brandenburgischen Justizministers, die Amtsgerichte in Brandenburg zu erhalten. Es darf nicht zu einer Ausdünnung der Justiz im Land Brandenburg kommen.

Weiterlesen ...

Danny Eichelbaum neuer Vize-Chef des Innenausschusses

Details

Donnerstag, 10. Dezember 2009 17:33

Potsdam: Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum aus Teltow Fläming ist am 10.12.2009  von den Mitgliedern des Innenausschusses des Landtages Brandenburg einstimmig zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden.

"Ich freue mich, dass ich mich nun auch in meinem neues Amt  um kommunale Themen kümmern kann. Dazu gehören z. B. die bessere Ausstattung unserer Feuerwehren und der Erhalt unserer Polizeiwachen. Wichtig ist für mich, dass die Balance von Sicherheit und Bürgerrechten auch in Brandenburg gewahrt bleiben.“, so Danny Eichelbaum.

Weiterlesen ...

CDU bringt Antrag gegen Privatisierung der Seen in den Landtag ein

Details

Mittwoch, 09. Dezember 2009 17:10

Hierzu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum und Sven Petke "Die CDU-Landtagsfraktion hat gestern in ihrer Sitzung beschlossen, einen Antrag gegen die Privatisierung von  Brandenburger Gewässern in den Landtag einzubringen. Hintergrund ist unser Bemühen, für die Bürger in Mellensee und an anderen Orten den Zugang zu den Gewässern dauerhaft zu sichern. Der Landtag wird in der nächsten Woche dazu beraten. Wir gehen davon aus, dass die alle Mitglieder des Landtages aus dem Landkreis den Antrag durch ihre Stimme unterstützen."

Download:

CDU-Fraktionen Elbe-Elster und Teltow-Fläming für Zusammenarbeit

Details

Dienstag, 08. Dezember 2009 20:03

Erste gemeinsame Fraktionsvorstandssitzung der CDU-Kreistagsfraktionen Elbe-Elster und Teltow-Fläming in Freileben-Striesa.

Am Montag, den 07. Dezember 2009 trafen sich die Spitzen der CDU-Kreistagsfraktionen aus Elbe-Elster und Teltow-Fläming sowie die CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Genilke, Sven Petke und Danny Eichelbaum zu einer ersten gemeinsamen Sitzung im Forsthaus Striesa (Elbe-Elster). Eingeladen hatten der CDU-Fraktionsvorsitzende und CDU-Landratskandidat aus Elbe-Elster Christian Jaschinski sowie Danny Eichelbaum MdL, CDU-Fraktionsvorsitzender in Teltow-Fläming.

Weiterlesen ...