Pressemitteilungen / Wahlkreis

Gegen das Vergessen - Kein Schlussstrich unter Mauerbau

Details: Mittwoch, 14. August 2013 06:24

Bereits zum 5-ten mal hatte die CDU Großbeeren, anlässlich des Jahrestages zum Bau der Mauer, die Deutschland 28 Jahre auseinandergerissen hat, und zur Gedenkveranstaltung "Gegen das Vergessen" geladen. "Obwohl diesmal nicht viele kamen, so freuen wir uns, dass neben der Landespolitik, auch die Bundespolitik teilgenommen hat," bewertet der Vorsitzender der CDU Großbeeren, Dirk Steinhausen, die Veranstaltung positiv. Der Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum (CDU) war ebenso gekommen wie die Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche (CDU). Aber auch die Gemeindepolitik war vertreten: So war neben den Gemeindevertretern Teja Grzeskowiak (FDP), Constanze Krause (parteilos), Marc Spogat (CDU) und Claudia Blume-Rottenbiller (CDU) auch der Ortsvorsteher aus Heinersdorf, Ralf Justawitz und der stellvert. Ortsvorsteher aus Diedersdorf, Manfred Seelig anwesend. Bevor die parlamentarische Staatssekretärin, Katherina Reiche, einige Worte des Gedenkens sprach, machte Dirk Steinhausen in seiner Rede klar: "Vor 52 Jahren, am 13. August 1961, wurde die Berliner Mauer gebaut, die die schmerzliche jahrzehntelange Teilung Deutschlands dramatisch zementierte. Und wir wollen diesen Tag mit unserer Veranstaltung „Gegen das Vergessen" gedenken. Es darf kein Vergessen geben."

Danny Eichelbaum spendet 100 Euro für dreijährigen Damian aus Thyrow

Details: Freitag, 02. August 2013 12:31

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum hat sich nach dem heutigen MAZ -Bericht über den im Wachkomma befindlichen dreijährigen Damian entschlossen, der Familie eine Spende in Höhe von 100 Euro zu überweisen." Das persönliche Schicksal des kleinen Damian hat mich sehr betroffen gemacht. Jetzt muss alles getan werden, um der Familie unter die Arme zu greifen und Damian so gut es geht, bei seiner Genesung zu unterstützen. Es ist mir eine persönliche Herzensangelegenheit, der Familie nach diesem schweren Schicksalsschlag zu helfen.

Meine Spende ist zwar nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, aber vielleicht fühlen sich dadurch auch andere animiert, Damian eine Spende zukommen zu lassen. Ich hoffe, dass sich die Familie dann ganz schnell, den dringend benötigten Spezial-Auto-Kindersitz, anschaffen kann."

Beim Schallschutz darf es keine Einschränkungen geben - Urteil des Oberverwaltungsgerichtes muss 1: 1 umgesetzt werden

Details: Freitag, 05. Juli 2013 07:34

Zur heute bekannt gewordenen Einigung der Flughafengesellschaft BER mit den Bürgermeistern der am stärksten betroffenen Gemeinden über den Umfang der Schallschutzmaßnhamen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum:

" Die vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigten Schallschutzmaßnahmen für die Anwohner müssen 1: 1 umgesetzt werden. Die Flughafengesellschaft verfolgt mit ihren Einigungsbestrebungen nur finanzielle Interessen, sie will zu Lasten der Anwohner weniger für die dringend notwendigen Schallschutzmaßnahmen und Entschädigungszahlungen ausgeben, als sie nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes verpflichtet ist. Beim Schallschutz darf es aber keine Einschränkungen und keine faulen Kompromisse geben. Die Bürgermeister hätten darauf drängen müssen, dass die Flughafengesellschaft ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung von Rechtsmitteln gegen das Urteil des Oberverwaltungsgericht zurücknimmt und damit endlich Rechtsklarheit und Rechtssicherheit für die Anwohner geschaffen wird. Nicht die Bürgermeister, sondern die betroffenen Anwohner haben ein Recht auf umfangreichen Schallschutz und gegebenenfalls Entschädigungszahlungen. Deshalb können auch nur die Anwohner im Einzelfall darüber entscheiden, ob sie mit der Flughafengesellschaft Kompromisse beim Schallschutz eingehen oder nicht."

Danny Eichelbaum kritisiert Flughafenchef - Schallschutz darf es nicht nach Gutsherrenart geben

Details: Freitag, 28. Juni 2013 15:14

Zur Ankündigung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft BER, Hartmut Mehdorn, gegen die Nichtzulassung der Revision in Bezug auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zum Schallschutz, Beschwerde einzulegen, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum:

"Hartmut Mehdorn bewegt sich in Sachen Schallschutz, wie ein Elefant im Porzelanladen. Schallschutz darf es für die Anwohner nicht nach Gutsherrenart geben.

In einem Rechtsstaat entscheiden Gerichte und nicht die Flughafengesellschaften, ob die vorgesehenen Schallschutzmaßnahmen ausreichend sind oder nicht.