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Neue Richterstellen gleichen nicht einmal Abgänge aus - In Brandenburgs Verwaltungsgerichten stapeln sich die eingehenden Verfahren

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Montag, 15. Januar 2018 12:38

Trotz sinkender Flüchtlingszahlen stöhnen die Brandenburger Verwaltungsgerichte über die Flut der Asylklagen. An den drei Verwaltungsgerichten in Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam gingen im vergangenen Jahr nach Angaben der Vereinigung der Brandenburger Verwaltungsrichter 18 100 neue Verfahren ein - knapp 60 Prozent davon waren Klagen gegen Asylbescheide. Ein Jahr zuvor lag diese Quote noch bei 50 Prozent der rund 14 000 Neueingänge. Noch deutlicher wird die Lage beim Vergleich der unerledigten Verfahren am Jahresende. Ihre Zahl stieg im Jahresvergleich um etwa 5500 auf rund 20 300. In einer Antwort an den fraktionslosen Landtagsabgeordneten Christoph Schulze räumt das Justizministerium ein, dass es Ende November 2017 an den Brandenburger Verwaltungsgerichten 21 Hauptsacheverfahren gab, die schon länger als sechs Jahre dauern.

Zwei Verfahren laufen bereits über zehn Jahre. Der Vorsitzende der Brandenburger Vereinigung der Verwaltungsrichter, Wilfried Kirkes, hält bereits ein Klageverfahren, das älter als drei Jahre ist, für "extrem erklärungsbedürftig" - egal, ob es sich dabei um Asyl-, Immissions-, oder Baurecht handelt. Der CDU-Rechtsexperte Danny Eichelbaum hält die lange Prozessdauer sogar für "verfassungsrechtlich bedenklich", da hier gegen das in der Landesverfassung verankerte Recht auf ein zügiges Gerichtsverfahren verstoßen werde. Durchschnittlich lief ein Hauptverfahren vor einem Verwaltungsgericht in Brandenburg 2016 über 13,4 Monate. Der Bundesdurchschnitt betrug 9,3 Monate. Nach massiver Kritik der Richterschaft gegen die Engpässe an Gerichten und deren Geschäftsstellen sagte die Landesregierung Mitte des vergangenen Jahres 26 Neueinstellungen zu, davon 12 neue Richterstellen. Doch nach Beobachtungen von Kirkes, der Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Potsdam ist, reicht das nicht aus, um die durch Stellenwechsel oder Altersruhestand verursachten Personallücken zu schließen.

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Große Lust auf interessante Derbys - Luckenwalder Ringer treiben intensiv die Personalplanungen für die neue Saison voran

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Freitag, 12. Januar 2018 15:16

Das Jahr ist jung, die Zeit vergeht jedoch schnell. Deshalb arbeiten die Luckenwalder Ringer bereits an den Kaderplanungen für die neue Mannschaftskampfsaison. Die beginnt zwar erst, wenn die Blätter an den Bäumen wieder bunt werden, aber der LSC will nach dem kurz vor Weihnachten gelungenen Aufstieg in die Regionalliga zusätzlich ein zweites Team in der Oberliga ab Ende August 2018 auf die Matte schicken. Der Bedarf an Sportlern ist gestiegen. "Unsere Brandenburger Ringer waren in der vergangenen Saison sehr erfolgreich", freut sich auch Landesverbandschef Danny Eichelbaum, "die Ringer aus Hennigsdorf, Frankfurt, Potsdam und Luckenwalde begeisterten die Fans mit spannenden Kämpfen.

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CDU macht Land für Stau verantwortlich - Dauerausbau der B101 sorgt weiter für Ärger

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Freitag, 05. Januar 2018 08:17

Potsdam - Die CDU-Fraktion wirft der rot-roten Landesregierung vor, die Augen vor der Belastung der Pendler zu schließen. Dem Land fehle jeglicher Überblick zum Ausmaß von Staulänge und Standzeiten durch den sich immer weiter verzögernden Ausbau der vielbefahrenen Bundesstraße 101 zwischen Trebbin und Thyrow (Teltow-Fläming). Hintergrund ist die aus Sicht der CDU völlig unbefriedigende Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Kleine Anfrage zum Baustellengeschehen auf der Strecke. „Die Landesregierung möchte offenbar gar nicht wissen, wie viel Stau es auf Brandenburgs Straßen gibt“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke. Das Desinteresse an der Situation auf der B101 sei symptomatisch.

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Intensiv gerungen - Germania siegt zum Saisonabschluss. Luckenwalde könnte Außenstelle des Bundesstützpunkts werden

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Montag, 04. Dezember 2017 21:56

Für ihn wurde extra eine Ausnahme gemacht. Als Ringer des 130-Kilo- Limits muss Ricardo Melz bei Ligawettkämpfen normalerweise das zweite Duell des Teamvergleichs bestreiten, am Samstagabend aber durfte er im zehnten Fight ran. Ganz zum Schluss. Weil es seine persönliche Abschiedsvorstellung war. Nach einem Vierteljahrhundert auf der Matte stand der 30-Jährige letztmalig aktiv im Ringer-Rampenlicht, das in der Potsdamer Schilfhof-Sporthalle charmant als selbstgebastelter Kronleuchter mit vier Baustrahlern mittig über der kreisrunden Kampffläche baumelte. „Ich denke, es ist an der Zeit“, sagte Ricardo Melz, nachdem er den finalen Auftritt seiner Karriere absolviert hatte. Dieser verlief für den mehrfachen Medaillengewinner der deutschen Meisterschaft sowie Dritten der Junioren-Weltmeisterschaft 2007 erfolgreich. Er bezwang Ingo Jäger deutlich und sicherte seinem RC Germania Potsdam damit vor rund 200 Zuschauern den knappen 19:16- Tagessieg gegen den KSC Motor Jena.

Trotzdem hatte Germania unter dem Strich das Nachsehen im Duell um Platz neun der Regionalliga Mitteldeutschland. Der Hinkampf war 8:24 verloren gegangen, sodass für Potsdam nur die zehnte Position im Endklassement bleibt. „Das ist nicht das, was wir uns erhofft haben“, erklärte Germania-Präsident Nico Degler, dessen etwa 170 Mitglieder großer Club vor zwei Jahren mitteldeutscher Meister war und vorige Saison den dritten Rang belegt hatte. Unter die Top 4 sollte es auch dieses Jahr gehen. „Aber das Ziel mussten wir schnell aufgeben. Wir hatten enorm große Verletzungsprobleme.“ Teilweise konnte keine vollständige Mannschaft antreten, Punkte gingen folglich kampflos verloren. Vorgestern standen zwar zehn Athleten zur Verfügung - aber auch nur, weil Paul Schwisow und Paul Gaffke mitmachten, zwei Judoka des UJKC Potsdam. Die beiden - buchstäblich - starken Vereine sind schon lange freundschaftlich verbunden. „Wir sind froh, wenn uns der UJKC aushilft. Das war ja nicht das erste Mal. Grundsätzlich hoffen wir aber, dass wir jetzt unser Seuchenjahr hinter uns haben und künftig wieder auf einen breiten Kader setzen können“, sagte Nico Degler. „Dann können wir auch wieder eine gute Adresse in der Regionalliga sein.“

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