Presseecho / Landtag

Corona-Bußgelder: Brandenburgs Kreise kassieren 1,2 Millionen Euro

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Montag, 14. Juni 2021 12:52

In der Pandemie setzten die Behörden Verbote ganz unterschiedlich streng durch. Manche Kreise praktizierten sogar eine Art Laisser-faire.

Potsdam. Brandenburgs Landkreise und kreisfreie Städte haben in der Coronapandemie bislang rund 1,2 Millionen Euro Bußgeld eingenommen……

„CDU: Große Anzahl Leute hält sich an Verordnung.“

„Fragesteller Danny Eichelbaum (CDU) wertete die Zahlen so: „Die Anzahl der Bußgeldverfahren zeigt, dass sich die große Anzahl der Brandenburger an die Regeln der Eindämmungsverordnung gehalten und diese akzeptiert hat.“ Geldbußen zu verhängen, sei richtig gewesen und ein „Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.“

Den gesamten MAZ+-Artikel finden Sie unter: https://m.maz-online.de/Brandenburg/Corona-Knoellchen-Brandenburgs-Kreise-kassieren-1-2-Millionen-Euro-Bussgeld

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 12.06.2021

Danny Eichelbaum aus Jüterbog bleibt Präsident des Brandenburger Ringerverbandes

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Montag, 07. Juni 2021 08:53

Danny Eichelbaum, CDU-Politiker aus Jüterbog, wurde auf der Jahreshauptversammlung des Ringerverbandes Brandenburg (RVB) in Blossin als Präsident wiedergewählt. Seit 2013 hat er dieses Amt inne. Das Sichten von Talenten erklärte der 47-Jährige zur Chefsache.

Der Jüterboger Danny Eichelbaum bleibt Präsident der Ringerverbandes Brandenburg (RVB). Einstimmig wurde der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in der vorigen Woche von den Delegierten auf der RVB-Jahreshauptversammlung in Blossin wiedergewählt. Eichelbaum ist seit 2013 Präsident des Landesverbandes der Brandenburger Ringer. „Ich freue mich, dass ich für eine dritte Amtszeit einstimmig wiedergewählt wurde“, erklärte der 47-Jährige, „gemeinsam mit den anderen gewählten Mitgliedern des Präsidiums werden wir bis zum Jahr 2025 alles dafür tun, um unseren Athletinnen und Athleten in Brandenburg die besten Rahmenbedingungen für die schönste Sportart der Welt zu bieten. Olympia Paris 2024 – wir kommen.“

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Dem Hass keine Chance geben

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Donnerstag, 27. Mai 2021 13:21

Brandenburg will stärker gegen Hasskriminalität vorgehen / Initiativen gegen Rechtsextremismus gestartet

Das Land Brandenburg will stärker als bisher gegen Hasskriminalität vorgehen. Dazu hat Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) eine neue Zentralstelle zum Kampf gegen Hasskriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft eingerichtet. Die dort tätigen Staatsanwälte sollen sich ab dem 1. Juli verstärkt dem Kampf gegen alle Straftaten, die etwa aufgrund der Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religion oder sexuellen Orientierung des Opfers begangen werden, widmen. Damit wird nach Angaben des Ministeriums ein Beschluss des Landtages umgesetzt, der sich im Januar dieses Jahres für die zentrale Bündelung von Fachwissen und Ressourcen zur Verfolgung von Hasskriminalität ausgesprochen hatte.

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Stelle gegen Hasskriminalität nimmt im Juli Arbeit auf

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Donnerstag, 27. Mai 2021 08:37

Potsdam (dpa/bb) - Hasskriminalität und politisch motivierte Straftaten sollen in Brandenburg verstärkt bekämpft werden. Bei der Generalstaatsanwaltschaft nimmt am 1. Juli eine Zentralstelle dafür die Arbeit auf, wie das Justizministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte.

Die zwei Staatsanwälte sollen die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden bei Verfahren mit überregionalem Bezug koordinieren, für fachlichen Austausch sorgen und sich um die Kooperation mit der Polizei, dem Verfassungsschutz oder Bundesbehörden kümmern. In herausragenden Fällen soll die Stelle selbst die Ermittlungen übernehmen.

«Hassgewalt und Hetze stellen eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat dar», hob Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hervor. «Wo diese auftreten, gilt es, strafbares Verhalten konsequent zu verfolgen und zugleich Betroffene auf bestmögliche Weise zu schützen.»

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