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Presseecho / Teltow-Fläming

Die Hefe im Teig der Gesellschaft - Politik Kulturstaatsminister zu Gast im Kreis

Dienstagnachmittag vor dem Konversenhaus in Kloster Zinna. Großes Hallo und Händeschütteln. Viele, die einen Namen haben in der regionalen Kultur, sind da. Nicht etwa zum Konzert oder Kabarett. Die Landtagsabgeordneten Sven Petke und Danny Eichelbaum haben Kulturstaatsminister Bernd Neumann (alle CDU) zu einer Tour durch den Landkreis eingeladen.

Nach einem Besuch der ehemaligen Hutfabrik in Luckenwalde und des Klostermuseums in Kloster Zinna geht es zur Diskussion. Unter den Gästen: Museums- und Schulleiter, Verwaltungsmitarbeiter, Lokalpolitiker und natürlich Künstler, also all jene, die sonst miteinander und mitunter auch gegeneinander um Fördergelder vom Bund ringen. Endlich können sie ihre Anliegen, ihre Sorgen und Geldnöte mal direkt adressieren, an den Mann, der den Geldtopf verwaltet.

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Das Erbe Hutfabrik - Kulturstaatsminister Bernd Neumann besucht Mendelsohnhalle

Kulturstaatsminister Bernd Neumann weilte gestern auf Einladung von Sven Petke, CDU-Landtagsabgeordneter, in der Region. Gemeinsam mit Anja Heinrich, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Landeskonservator Detlef Karg und Danny Eichelbaum, CDU-Landtagsabgeordneter, besichtigte er die ehemalige Hutfabrik in Luckenwalde. Die Mendelsohnhalle gilt als bedeutendes Zeugnis der Architektur der Moderne im Landkreis. Berühmt ist vor allem das hutförmige Dach. Der junge Architekt Erich Mendelsohn entwarf die ungewöhnliche Konstruktion, die 1923 fertiggestellt wurde. Eigentümer Abbas Ayad aus Berlin begann 2001 mit der aufwendigen Sanierung des Gebäudes.

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Erhalt des Amtsgerichtes

Zu dem vom Brandenburger Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Gerichtsstrukturreform erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum:
" Die CDU begrüßt den Erhalt des Amtsgerichtes Zossen. Der lange Kampf hat sich gelohnt.Nach fast 2 Jahren und einem Koalitionsstreit zwischen SPD und Linken hat sich die Landesregierung endlich durchgerungen, die Amtsgerichte in Brandenburg zu erhalten. Die Verzögerungstaktik der Landesregierung hat zu viel Unsicherheit bei den Bürgern und den Justizbeschäftigten beigetragen. Justizminister Schöneburg ( Linke) befindet sich mit dem Gesetz in Verzug, der Landtag hatte ihn aufgefordert, bereits bis Ende März 2011 einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.

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Genugtuung über Erhalt des Amtsgerichts Zossen

Unterschiedliche Reaktionen gibt es auf den verabschiedeten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Gerichtsstrukturreform, mit dem auch die Zukunft des Amtsgerichts Zossen gesichert ist. Mit Genugtuung hat Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) die Entscheidung der Landesregierung Brandenburgs zur Kenntnis genommen, "dem Amtsgerichtsstandort Zossen genau wie den anderen Standorten eine unbefristete Bestandsgarantie auszusprechen". Die, wie sie sagt, " unsägliche sogenannte Reform, die weder sachlich sinnvoll noch kostensparend gewesen wäre, ist zu Recht in den Mülleimer gewandert." Den Sieg davon getragen haben aus Sicht der Bürgermeisterin vor allem die engagierten Bürger und Justizgewerkschafter der Region, mit denen zusammen sie sich von Beginn an für den Erhalt aller Amtsgerichte eingesetzt habe und nicht nur für den eigenen Standort. Auch der Zossener Rechtsanwalt Klaus Sobczak äußerte sich gestern gegenüber der MAZ zufrieden über den Beschluss zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Landgerichts- und Amtsgerichtsbezirken.

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