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Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

WAZ Jüterbog-Fläming verzichtet vorerst auf Erstellung von Widerspruchsbescheiden

Hierzu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Jüterboger CDU- Stadtverordnete Danny Eichelbaum:

Der WAZ Jüterbog-Fläming verzichtet vorerst im Streit um die Heranziehung von Altanschließern auf die Erstellung von Widerspruchsbescheiden. In einem Schreiben des Präsidenten des Verbandes Deutscher Grundstücksbenutzer e.V., Peter Ohm, an den CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum vom 3.8.2010 heißt es: „ …dass das massive Aufbegehren… letztendlich zu einem Umdenken in der Führungsspitze des WAZ Jüterbog-Fläming zur Führung von Musterprozessen geführt hat. Der WAZ hat nunmehr zumindestens die Option von Musterverfahren nach Abschluss eines im September terminierten Verfahrens eingeräumt und verzichtet bis dahin auch auf die weitere Erstellung von Widerspruchsbescheiden.“

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CDU Teltow-Fläming gegen Zwangsabgabe für wirtschaftsstarke Kommunen

Hierzu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum:

" Voraussichtlich am 31. August 2010 wird die rot-rote Landesregierung die Novelle zum Brandenburger Finanzausgleichsgesetz beschließen. Demnach drohen den wirtschaftsstarken Gemeinden im Norden des Landkreises Teltow-Fläming, wie Baruth ( Mark), Blankenfelde-Mahlow und Ludwigsfelde immens hohe Mehrbelastungen. SPD und Linke planen eine Sonderabgabe für Kommunen, die überdurchschnittliche Gewerbesteuereinnahmen erzielen. Die betroffenen Kommunen sollen 20 % ihrer Mehreinnahmen in den allgemeinen Finanzausgleich einzahlen.

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Eichelbaum: Stadtverwaltung prüfte nur halbherzig Standortvarianten

Zur anhaltenden Diskussion um den Skaterpark Am Rohrteich in Jüterbog erklärt der CDU-Stadtverordnete Danny Eichelbaum:

" Die Stadtverwaltung Jüterbog hat leider nur halbherzig die von der Stadtverordnetenversammlung Jüterbog beschlossene weitere Standortsuche für den Skaterpark in Jüterbog vorgenommen. Schon in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bemerkte die Bauamtsleiterin, dass die weitere Prüfung von Standorten zeitlich und personell nicht möglich ist.

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Danny Eichelbaum eröffnete in Jüterbog "Lange kulinarische Tafel" und BBI-Sommertour

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum eröffnete am 20.Juni gemeinsam mit dem Bürgermeister Bernd Rüdiger in Jüterbog die "Lange kulinarische Tafel" und die BBI-Sommertour.

Auf dem Markt vor dem Rathaus erwarteten die Jüterboger Gastronomen die Gäste zum Mittagessen. Ob Fisch oder Schnitzel, raffiniertes Gebäck oder Eis – jeder Gast kam auf seinen Geschmack. Zur Unterhaltung der Gäste spielte die Gruppe „Saitensprung“ live auf der Markt-Bühne.

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