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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucher,

Herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

Als Ihr CDU-Abgeordneter im Landtag Brandenburg vertrete ich mit großer Leidenschaft die Interessen der Menschen in Trebbin, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal und Ludwigsfelde.

Mein Ziel ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gerne in unserer Heimat leben – in einem starken Landkreis Teltow-Fläming mit erfolgreichen Unternehmen, sicheren Arbeitsplätzen und einer funktionierenden Infrastruktur.

Ich setze mich ein für:

✔️ die Förderung und Unterstützung unserer Unternehmen

✔️ wohnortnahe medizinische Versorgung

✔️ beste Bildungschancen für unsere Kinder

✔️ Sicherheit und Ordnung

✔️ ein gutes  Miteinander

Auf dieser Seite erfahren Sie mehr über meine politische Arbeit, meine Positionen und meine Ziele für unsere Region.

Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Dann zögern Sie nicht – kommen Sie mit mir ins Gespräch!

Herzliche Grüße 

signdanny
Ihr Danny Eichelbaum

Rede im Landtag Brandeburg am 21.05.2025

Meine Rede im Landtag Brandenburg am 21.05.2025 zum Thema: "§ 188 StGB abschaffen - keine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Straftatbestand der Politikerbeleidigung"

FÜR SIE UNTERWEGS

  • 26.06.2025
  • 19.05.2025
  • 27.05.2025
  • 04.06.2025
  • 30.05.2026
  • 26.05.2025
  • 19.05.2025
  • 26.05.2025
  • 20.06.2025
  • 26.06.2025
27.06.2025. Pressemitteilungen / Landtag

Pressestatement zum Tag der Bundeswehr

Zum Tag der Bundeswehr morgen, an dem die Streitkräfte ihre Tore für Besucher öffnen, bekräftigt die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg ihre Unterstützung für die Truppe und unterstreicht die sicherheitspolitische Verantwortung des Landes. „Wir stehen an der Seite der Soldaten, die täglich für...
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27.06.2025. Pressemitteilungen / Landtag

Besuch des Truppenübungsplatzes Lehnin

Gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Kristy Augustin und Rainer Genilke sowie Christian Stein habe ich heute den Truppenübungsplatz Lehnin besucht. Ein herzliches Dankeschön an Major Christian Matera für den offenen Austausch und die fachkundige Führung über das Gelände. Besonders beeindruckend...
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26.06.2025. Pressemitteilungen / Teltow-Fläming

Geburtstagsgruß an Paul Beileke

Heute durfte ich Paul Beileke, dem ehemaligen stellvertretenden Bürgermeister von Ludwigsfelde, ganz herzlich zu seinem 95. Geburtstag gratulieren! 🥂🎉 Ein beeindruckender Mensch – humorvoll, kompetent und bis heute voller Engagement. Paul Beileke hat in seiner Amtszeit viel für Ludwigsfelde...
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20.06.2025. Pressemitteilungen / Landtag

Klare Kante gegen Bildungskürzungen!

Heute haben Schülerinnen, Lehrerinnen und Eltern der Rosa-Luxemburg-Grundschule Potsdam vor der Schlussabstimmung des Landtages über den Doppelhaushalt 2025/2026 ein starkes Zeichen gesetzt: Gemeinsam demonstrierten sie gegen die geplanten Kürzungen im Bildungsbereich durch SPD und BSW. Mit...
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Mein Wahlkreis: Teltow-Fläming

Dafür stehe ich:

Für eine Wahlkreis-Politik, die in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Vereinen und Unternehmen für Lebensqualität und soziale Sicherheit sorgt.

Für Sie im Landtag

Mitglied und stellv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

Vorsitzender des U-Ausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklungshilfe

Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

Beste Bildung

Fördern, was uns am Herzen liegt. Mehr Qualität und mehr Zeit für unsere Schulen und Kitas. Unsere Kinder sind unsere Zukunft.

Dafür stehe ich: für eine Bildungspolitik, die dafür sorgt, dass den Unternehmen ausbildungsfähige Schulabsolventen zur Verfügung stehen, Chancengerechtigkeit erzeugt und Leistungsorientierung gefördert wird.

Unterstützung und Förderung der Wirtschaft

Wenn unser Mittelstand auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben soll, ist es zwingend notwendig, ihn von Bürokratielasten zu befreien & seine Steuer-und Abgabenbelastung zu senken.

Dafür stehe ich: für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Unternehmens- ansiedlungen fördert, Arbeitsplätze schafft & erhält sowie für sozialen Frieden sorgt.

Starke Familien

Familien müssen sich in Teltow-Fläming wohlfühlen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept aus bezahlbarem Wohneigentum und attraktiven Dörfern und Städten.

Dafür stehe ich: Bezahlbarer Wohnraum in allen Städten und Gemeinden.

Sicher leben - in einem starken Rechtsstaat

Kernaufgabe des Staates ist und bleibt die Gewährleistung von Sicherheit. Dafür müssen unsere Sicherheitskräfte und die Justiz materiell sowie personell bestens ausgestattet werden.

Dafür stehe ich: für eine Innen- und Rechtspolitik, die Kriminalität und Extremismus konsequent bekämpft und verfolgt.

Soziales

Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist wichtig. Ein Grundpfeiler dafür sind die sozialen Sicherungssysteme. Alle Menschen müssen gut versorgt werden, ob bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.

Dafür stehe ich: für eine Sozialpolitik, die Solidarität und Hilfeleistungen garantiert, Eigenverantwortung belohnt und dafür sorgt, dass unser Sozialstaat langfristig bezahlbar bleibt.

Landwirtschafts- und Umweltpolitik

Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft stellt eine tragende Säule der Wirtschaft dar und prägt den ländlichen Raum. Dafür stehe ich ein:

Würdigung und Unterstützung der Arbeit der Landwirte, Waldbesitzer und Fischwirte.

Eine moderne, leistungsstarke und regionale Landwirtschaft.

Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in gelebter Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.

Weltkriegsaltlasten - Mehr Geld für Munitionsberäumung

Der Bund hat erstmals ein Förderprogramm für die Entsorgung alliierter Weltkriegsmunition beschlossen. Ein Hoffnungsschimmer für die Landkreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald, die beide schwer belastet sind. Dass viel von dem Geld in der Region ankommt, ist allerdings eher unwahrscheinlich.

Fläming. Es ist eine historische Entscheidung: In den kommenden vier Jahren will der Bund erstmals Geld für die Beseitigung alliierter Kriegsmunition zur Verfügung stellen. Insgesamt 60 Millionen Euro sollen bis 2019 an die Länder fließen, heißt es im jüngsten Beschluss des Haushaltsausschusses. Das Geld soll zusätzlich eingesetzt und als Zuschuss verstanden werden. Bislang mussten die Länder Blindgänger aus englischer, amerikanischer oder sowjetischer Herstellung komplett auf eigene Kosten entsorgen – worum es stets Streit gab.

Die nun freigegebenen 60 Millionen sind zwar kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Immerhin investiert allein das Land Brandenburg jedes Jahr etwa 11 Millionen Euro in die Beseitigung von Kriegsaltlasten. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) reagierte dennoch erfreut, und auch in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald zeigt man sich angetan.

Danny Eichelbaum etwa, CDU-Landtagsabgeordneter aus Jüterbog, begrüßt die Entscheidung. „Jetzt erwarte ich aber, dass die Landesregierung die nötigen Eigenmittel zur Verfügung stellt und auch bei uns eine Beräumung durchführt“, sagt er.

Eichelbaum gehört zu den Politikern, die schon länger auf die Gefahren aufmerksam machen, die von den belasteten Böden in der Region ausgehen. Und das sind einige. Allein auf den früheren Artillerieschießplätzen bei Jüterbog lagern noch unzählige Geschosse, Granaten und Bomben in der Erde. Auch rings um Halbe rotten tonnenweise Überbleibsel der größten Kesselschlacht des Zweiten Weltkrieges vor sich hin. Die Feuerwehren warnen jeden Sommer aufs Neue davor, dass die Munition Waldbrände auslösen kann. Zudem erschwert sie die Arbeit der Feuerwehrleute, weil die die betroffenen Wälder im Brandfall nicht betreten dürfen. Dadurch wiederum sind alle Ortschaften gefährdet, die am Rand dieser Wälder liegen, etwa Radeland oder Markendorf. Gerd Heine, Kreisbrandmeister von Teltow-Fläming, hat erst vor wenigen Wochen in der MAZ auf die Risiken hingewiesen: „Wenn dort der Wald brennt, sind die Dörfer nur schwer zu schützen.“ Stephan Loge (SPD), Landrat von Dahme-Spreewald, würde deshalb am liebsten den Forstbehörden Bundesmittel zur Verfügung stellen, um Teile der Wälder um Halbe für die Feuerwehren und Spaziergänger zu sichern. Und Danny Eichelbaum fordert: „Der Landkreis Teltow-Fläming darf als der am stärksten munitionsbelastete Landkreis in ganz Brandenburg jetzt nicht hinunterfallen.“
Ob die Region aber tatsächlich profitieren wird, ist unklar. Das Finanzministerium hat noch nicht einmal die Kriterien festgelegt, nach denen das Geld auf die Länder verteilt wird. Und auch falls Brandenburg wirklich einige Millionen abrufen kann, scheint es eher unwahrscheinlich, dass davon viel in Jüterbog oder Halbe hängen bleibt. Es gebe für Munitionsbeseitigung in Brandenburg klare Prioritäten, sagt Wolfgang Brand, Sprecher des Innenministeriums. Danach sind dicht besiedelte Städte und Fundorte von Großbomben vorrangig zu behandeln. Das meiste Geld dürfte demnach in die Innenstädte von Potsdam und Oranienburg fließen, wo noch viele Blindgänger vermutet werden. Von Oliver Fischer

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 20.11.2015

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