Presseecho / Landtag

Eine Woche Marine konzentriert

Details: Donnerstag, 24. September 2015 12:20

Flensburg, 23.09.2015. Zum 69. Mal lud der Inspekteur 22 Führungskräfte aus Politik und Wirtschaft ein, um diesen die Möglichkeit zu geben, innerhalb einer Woche tiefe und detaillierte Einblicke in die Deutsche Marine zu erlangen. Um dieses Vorhaben effektiv umsetzen zu können, begann die Woche an der Marineschule Mürwik mit der Einkleidung und Ernennung zum Oberleutnant zur See der Reserve, um den Teilnehmer als Angehörige der Deutschen Marine auch das Gefühl des Dazugehörens zu vermitteln.

Dazu gehörten selbst so scheinbar belanglose Dinge wie der Formaldienst und der erste Landgang in Uniform, welcher von den Teilnehmern als interessante Erfahrung gewertet wurde. Den Abschluss des ersten Teils in Flensburg bildete dann am Montagabend das feierliche Gelöbnis in der Aula der Marineschule Mürwik (MSM), hier gab es für alle Beteiligten Emotionen pur bei diesem beeindruckenden Festakt.

CDU: Opferrente auch für Sportler und Zwangsarbeiter

Details: Samstag, 22. August 2015 16:09

In Brandenburg haben bislang 8513 ehemalige DDR-Häftlinge einen Antrag auf eine Opferrente gestellt. In 7152 Fällen wurde nach einer Prüfung die Entschädigungszahlung für erlittenes SED Unrecht gezahlt. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor.

CDU-Rechtsexperte Danny Eichelbaum lobte in diesem Zusammenhang das Engagement der Diktaturbeauftragten Ulrike Poppe. "Sie setzt Akzente und ist bemüht, Erleichterungen für die Opfer des SED-Unrechtsregimes in Brandenburg durchzusetzen", sagte Eichelbaum.

Justiz-Verwaltungsgerichte bearbeiten immer mehr Asylverfahren

Details: Samstag, 15. August 2015 23:37

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Brandenburg. Damit steigt auch die Zahl der Asylverfahren. Für die Gerichte ist das eine Herausforderung. Die Opposition sieht die Regierung in der Pflicht für eine bessere Ausstattung der Justiz zu sorgen.

Die Zahl der Asylverfahren an den Brandenburger Verwaltungsgerichten ist erheblich angestiegen. In Potsdam gingen im vergangenen Jahr 1310 solcher Fälle ein - nach 399 im Jahr 2013, wie das dortige Gericht mitteilte. Der Trend setzt sich im laufenden Jahr verstärkt fort: Im ersten Halbjahr 2015 waren es mit 1218 schon fast so viele Asylverfahren wie im gesamten Vorjahr. Eine ähnliche Entwicklung verzeichnen die Verwaltungsgerichte in Cottbus und Frankfurt (Oder).

Ab Montag wieder Jugendarrest - Jugendliche Straftäter bisher auf freiem Fuß / CDU will Vorgehen weiter thematisieren

Details: Donnerstag, 13. August 2015 09:41

Die Zeit in Freiheit hat für manchen Brandenburger Jugendlichen bald ein Ende. Schon am Montag werden Brandenburger Jugendliche ihren Arrest in der Berliner Jugendarrestanstalt in Berlin-Lichtenrade absitzen können. Das bestätigte der stellvertretende Sprecher im Potsdamer Justizministerium, Alexander Julian Kitterer, auf Nachfrage des "Prignitzers". Eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen den beiden Ländern sei mittlerweile ausgehandelt. Das Land Brandenburg habe fünf Mitarbeiter nach Berlin abgestellt, so dass sichergestellt werden könne, dass die Jugendlichen entsprechend des Brandenburger Jugendarrestvollzugsgesetzes betreut werden könnten.

Die eigene Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen hatte das Land Anfang Juli wegen eines hohen Krankenstands geschlossen. Die zu diesem Zeitpunkt im Arrest befindlichen Jugendlichen wurden nach Hause geschickt, in 109 Fällen wurde die Ladung zum Arrest verschoben.

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