Presseecho / Landtag

Richter-Gehälter kommen auf den Prüfstand

Details: Dienstag, 05. Mai 2015 10:49

Potsdam (MOZ) Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zur Besoldung von Richtern fordert der Brandenburger Landesverband des Deutschen Richterbundes mögliche Auswirkungen auf märkische Richter. "Die Länder und damit auch Brandenburg werden die Pflicht haben, dieses Urteil zu prüfen", sagte Alexandra Kosyra, stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes.

Die Bundesrichter hatten am Dienstag die Besoldung von Richtern und Staatsanwälten in Sachsen-Anhalt als nicht angemessen und verfassungswidrig bezeichnet. Sieben Kläger aus Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz waren vor Gericht gezogen, weil ihre Besoldung seit Langem hinter der allgemeinen Einkommensentwicklung zurückgeblieben sei. Auch Brandenburg liegt bei der Besoldung bundesweit im hinteren Drittel, nachdem die bundeseinheitliche Einstufung Ende 2006 abgeschafft worden war und dies nun den Bundesländern obliegt. "Brandenburg belegt in der Tabelle einen hinteren Platz - wir sind meist mit Berlin auf Augenhöhe, wobei sich bei den Berlinern etwas zum Positiven verändert", sagt Kosyra.

Gemeinsamer Jugendarrest kommt - Ab 2016 werden straffällige Brandenburger Teenager in Berlin untergebracht

Details: Samstag, 25. April 2015 11:59

Lange hat es gedauert, nun aber scheint der Staatsvertrag über den Jugendarrest in trockenen Tüchern zu sein.

Potsdam/Berlin. Voraussichtlich ab Januar 2016 wird es in Berlin und Brandenburg einen gemeinsamen Jugendarrest geben. Am Freitag stellten Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) und Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov (Linke) den Entwurf eines entsprechenden Staatsvertrags vor. Anstelle des Neubaus einer eigenen Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen wird das Land Brandenburg demnach insgesamt zehn Plätze in der Berliner Arrest-anstalt im Stadtteil Lichtenrade belegen. Dafür erhält das Land Berlin jährlich rund 350 000 Euro von Brandenburg, der Tagessatz für einen Arrestanten soll 96 Euro betragen. Derzeit gibt das Land rund 1,2 Millionen Euro für den Betrieb der Anstalt in Königs Wusterhausen aus. Sie ist nach Angaben Markovs mit durchschnittlich sieben Jugendlichen belegt. Wie Markov betonte, werde auch in der Berliner Anstalt das Brandenburger Jugendarrestvollzugsgesetz für die dort untergebrachten Brandenburger gelten.

CDU: Personalprobleme in Justiz verschärfen sich - Zwischen 2020 und 2030 gehen 230 Richter in den Ruhestand / Viele offene Stellen

Details: Dienstag, 21. April 2015 13:44

Potsdam. Die Personalprobleme in der Brandenburger Jusitz werden sich in den kommenden Jahren deutlich verschärfen: Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine "Kleine Anfrage" des CDU-Rechtspolitikers Danny Eichelbaum hervorgeht, werden in der Zeit von 2020 bis 2030 rund 230 Richter in den Ruhestand treten. In den vergangenen fünf Jahren waren es lediglich 49. Schon heute sind aber zahlreiche Stellen in der Justiz nicht besetzt. Dazu zählen etwa der Posten des Vizepräsidenten des Brandenburger Oberlandesgerichts, der wegen eines Rechtsstreits derzeit nicht ausgeschrieben werden kann.

Im Bereich der Leitungsstellen unbesetzt sind derzeit ferner die Präsidentenstelle des Amtsgerichts Potsdam, die Vizepräsidentenstelle des Landgerichts Frankfurt (Oder), die Stelle des Amtsgerichtsdirektors in Perleberg und der stellvertretenden Direktoren in Senftenberg, Eberswalde und Oranienburg. Ausgeschrieben sind ferner die Stellen der Präsidenten des Finanzgerichts und des Landessozialgerichts. Der Umgang des Justizministers mit der Neubesetzung von Stellen für Gerichtspräsidenten, Vizepräsidenten, Gerichtsdirektoren und deren Stellvertretern sei "absolut inakzeptabel", sagte Eichelbaum gegenüber der RUNDSCHAU.

Titelkämpfe als guter Leistungstest - Luckenwalder Gastgeber zufrieden mit dem Abschneiden bei Mitteldeutschen Meisterschaften der Ringer in der Fläminghalle

Details: Montag, 13. April 2015 11:12

Luckenwalde - Bei den offenen Mitteldeutschen Meisterschaften der Ringer in der Luckenwalder Fläminghalle gab es spannende Kämpfe und durchaus einige Überraschungen. Zufrieden mit dem Abschneiden seiner Schützlinge zeigte sich LSC-Stützpunkttrainer Heiko Röll. "Die Mitteldeutschen Meisterschaften waren noch einmal eine sehr gute Standortbestimmung vor den Deutschen Meisterschaften in gut vier Wochen in Nendingen", sagte er am Sonnabendnachmittag.

Alle Titel waren zu diesem Zeitpunkt bereits vergeben. Fünfmal standen Ringer des 1. Luckenwalder SC ganz oben auf dem Treppchen. Hinzu kamen einige Sportler, die beim LSC trainieren, am Sonnabend aber für einen anderen Verein starteten. "Unsere Stützpunktringer haben sich ordentlich präsentiert", sagte Röll. Der LSC-Trainer verwies allerdings auch darauf, dass das Niveau bei den nationalen Titelkämpfen Anfang Mai in Nendingen noch um einiges höher sein wird.

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