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Presseecho / Teltow-Fläming

„Für uns lief es erfolgreich“ - Danny Eichelbaum zum CDU-Landesparteitag

Weiter so!, hieß es beim Landesparteitag der CDU in Potsdam. Danny Eichelbaum nahm daran teil, er sprach darüber mit Ekkehard Freytag.

MAZ: Sind Sie als CDU-Kreischef mit dem Parteitag zufrieden?

Danny Eichelbaum: Für uns als Kreisverband lief es erfolgreich. So wurde unser Antrag auf Einsetzung eines Flughafenausschusses mit großer Mehrheit beschlossen. Und personell sind wir wieder im Landesvorstand vertreten.

 

Sie wurden gewählt.

Eichelbaum: Über meine Wahl in den Landesvorstand habe ich mich sehr gefreut.

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Ermittlungen - Im Kreis der Vettern

Ein Unternehmer soll Teltow-Fläming-Landrat Peer Giesecke und auch Bezirkspolitiker geschmiert haben.

Luckenwalde - Es geht um teure Abende in Restaurants, spendierte Reisen auf die Ferieninsel Mallorca, aber auch um die Vergabe von Bauaufträgen und fragwürdige Abrissgenehmigungen. Wie so oft bei Korruptionsfällen in Brandenburg. Für Peer Giesecke (SPD) könnte es das Ende seiner politischen Karriere bedeuten. Jetzt stehen die Ermittlungen gegen den 61-jährigen Landrat von Teltow-Fläming, einen der dienstältesten in Brandenburg, kurz vor dem Ende. Bis Jahresende will die zuständige Staatsanwaltschaft Neuruppin das Verfahren abschließen. Sollte Giesecke in einem möglichen Prozess verurteilt werden, droht ihm die Amtsenthebung. Ein Disziplinarverfahren des Innenministeriums ruht vorerst. Selbst SPD-Genossen glauben, dass Giesecke als Landrat schon nicht mehr tragbar wäre, wenn auch nur Anklage erhoben würde.

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Ein Landkreis unter Korruptions-Verdacht

Seit 18 Jahren regiert Peer Giesecke (61, SPD) im Landratsamt. Jetzt hat der Kreisfürst von Teltow- Fläming Ärger. Ein Staatsanwalt hat einen mutmaßlichen Korruptions- Skandal aufgedeckt. Staatsanwalt Frank Winter: "Wir ermitteln gegen Giesecke wegen Vorteilsannahme, Untreue und Bestechlichkeit."

Jahrelang soll der Landrat für Tausende Euro von Unternehmer Manfred Cieslik bewirtet worden sein. Winters Vorwurf: "Im Gegenzug soll sich Giesecke gegen den Rat der Fachbehörden für den Abriss eines denkmalgeschützten Gutshofs in Großbeeren eingesetzt haben."

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Entscheidend ist Bürgernähe - Danny Eichelbaum zur Kommunalstrukturreform

Die SPD Brandenburg hat eine Neustrukturierung der Landkreise und Kommunen vorgeschlagen. Nach ihren Vorstellungen soll es nur noch Landkreise mit mindestens 200.000 Einwohnern und Kommunen mit 12.000 Einwohnern geben. Über eine mögliche Kommunalstrukturreform sprach BlickPunkt-Redakteur Jörg Reuter mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses des Landtages und hiesigen CDU- Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum.

 

Herr Eichelbaum, was halten Sie von der vorgeschlagenen Kommunalstrukturreform der SPD?

Der SPD Vorschlag ist unausgegoren und völlig kontraproduktiv. Der Landtag hat erst vor kurzem eine Enquetekommission eingerichtet, die die letzte Kommunalstrukturreform von 2003 auswerten und Vorschläge für eine künftige Struktur der Gemeinden und Landkreise entwickeln soll. Es ist völlig verfehlt, jetzt über Einwohnerzahlen zu sprechen. Diese aus der Luft gegriffenen Zahlen verunsichern unnötig die Bürger und die Amtsträger.

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