Presseecho / Landtag

Partner auf hoher See

Details

Samstag, 10. Dezember 2016 19:01

Normalerweise sind sie unterwegs auf den sieben Meeren dieser Welt. Bei der Operation "Atalanta" kämpfen sie gegen somalische Piraten, im Mittelmeer retten sie Flüchtlinge und bekämpfen Waffenschmuggler. Die "Brandenburg" ist eine der Fregatten der deutschen Marine, mit Heimathafen in Wilhelmshaven an der Nordsee. Und sie ist das offizielle Patenschiff des Landes Brandenburg - 1994, vor mehr als 20 Jahren, hatte die Gattin von Ministerpräsident Manfred Stolpe, Ingrid Stolpe, das Schiff getauft. Was das heißt, konnten Besucher des Landtags am vergangenen Dienstag erleben.

Wieder einmal waren Matrosen und Offiziere der Fregatte zu Gast im Landesparlament, wo sie von Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) und den Abgeordneten Danny Eichelbaum, Rainer Genilke (beide CDU) und Michael Jungclaus (Grüne) empfangen wurden. Denn der Landtagspräsidentin und den Abgeordneten ist es wichtig, den oft auf See befindlichen Besatzungsmitgliedern zu zeigen, dass das Land Brandenburg hinter ihren Einsätzen steht. Und auch in der Staatskanzlei war die Delegation der Schiffsbesatzung zu Besuch, wo sie vom Chef der Staatskanzlei, Thomas Kralinski, empfangen wurde.

Weiterlesen ...

Gefängnis Wulkow konzentriert sich auf Untersuchungshäftlinge

Details

Donnerstag, 08. Dezember 2016 10:53

Die Justizvollzugsanstalt Wulkow bei Neuruppin sollen künftig eine andere Aufgabe übernehmen. Dort sollen keine Verurteilten mehr ihre Strafe verbüßen, sondern nur noch eine Untersuchungshaft und ein offener Vollzug betrieben werden. Das sieht das neue Konzept des Justizministeriums vor. Die Gefängnisverwaltung wird mit der Jugendvollzugsanstalt Wriezen zusammengelegt und ein gemeinsamer Leiter installiert. Hintergrund ist der jahrelange Leerstand im brandenburgischen Strafvollzug. Vergangene Woche waren von 1760 Plätzen nur 1238 belegt. Außerdem plagen den Minister Personalprobleme. Für die Umsetzung des Resozialisierungsgesetzes würden laut einer Expertenkommission 1178 Vollzugsbeamte benötigt, eine Arbeitsgruppe des Justizministeriums ging von 1066 Mitarbeitern aus.

Weiterlesen ...

Auf der Wut-Welle

Details

Dienstag, 06. Dezember 2016 11:01

Die Volksinitiative "Kreisreform stoppen" ist breit aufgestellt und erhält nach eigenem Bekunden großen Zuspruch

Danny Eichelbaum (CDU) hat alle Lücken im Terminkalender mit Infoveranstaltungen zugespachtelt. Klausdorf, Luckenwalde, Jüterbog. Am Freitag war er in Ludwigsfelde, am Sonnabend gleich in Großbeeren. Ab halb zehn drei Stunden lang Unterschriftenlisten ausreichen, Kugelschreiber verleihen, den Leuten erklären, weshalb die anstehende Kreisgebietsreform aus seiner Sicht und aus der seiner Partei dringend und unbedingt zu verhindern ist. Die Reform bedeute hohen Aufwand, sagt er, sie sei teuer, die erhofften Einspareffekte gebe es nicht. Stattdessen würden Bürgernähe und Heimatidentität geopfert. Die Reform sei in einem Wort unsinnig. Und dass Teltow-Fläming, einer der wirtschaftsstärksten Landkreise Ostdeutschlands, nicht alleine lebensfähig sein soll, sei nicht nachzuvollziehen. Sie wollen diesen Quatsch verhindern? Dann unterschreiben Sie bitte hier!

Danny Eichelbaum, Kreisvorsitzender der CDU in Teltow-Fläming, ist eines der Zugpferde der überparteilichen Volksinitiative "Kreisreform stoppen", die derzeit durchs Land wirbelt und Unterschriften gegen das rot-rote Reformprojekt sammelt. Die Aufgabe ist zeitaufwendig, in Teltow-Fläming etwa soll bis Ende Januar in jeder der 14 Kommunen mindestens einmal ein Infostand gastiert haben. Aber Eichelbaum hat in der Vergangenheit auch schon härter um offene Ohren kämpfen müssen. Laut einer neuen Infratest-Studie lehnen fast 70 Prozent der Brandenburger die Reform ab. Die Initiative rennt bei den Bürgern offene Türen ein. Wie viele Unterschriften er schon gesammelt hat, wie viele überhaupt schon zusammengekommen sind, das lasse sich noch nicht ermitteln, sagt Eichelbaum. Die Listen werden bei der CDU in allen möglichen Ortsverbänden gesammelt, anschließend in die Landesgeschäftsstelle geschickt und dort nach und nach ausgewertet. Aber Eichelbaum geht schon jetzt davon aus, dass das Quorum, also die nötige Zahl an Unterschriften für eine erneute Einbringung in den Landtag, kein Problem sein wird.

Weiterlesen ...

Zuspruch für Reformgegner - Volksinitiative "Kreisreform stoppen" findet in LDS und TF Widerhall

Details

Dienstag, 06. Dezember 2016 10:28

Die Volksinitiative "Kreisreform stoppen" findet nach eigenen Angaben in der Region Dahmeland-Fläming großen Zuspruch. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jana Schimke spricht von Schlangen an den Infoständen und von Interessierten, die lange Wege auf sich nehmen, um gegen die geplante Kreisreform der Landesregierung zu unterschreiben. "Wir hatten schon bei der letzten Bundestagswahl einen großen Zuspruch, aber so etwas habe ich noch nicht erlebt", sagt Schimke. Auch Danny Eichelbaum, CDU-Kreisvorsitzender in Teltow-Fläming, zeigt sich mit dem bisherigen Verlauf der Unterschriftensammlung zufrieden. Die Volksinitiative wendet sich gegen die Reform der Kreise und kreisfreien Städte, die bis 2019 in Brandenburg umgesetzt werden soll.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 06.12.2016