Personalentscheidungen der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

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Dienstag, 14. Januar 2025 08:40

Am 2. Tag der Klausurtagung in Schwielowsee beschloss die CDU-Landtagsfraktion weitere Personalentscheidungen. Kristy Augustin, Nicole Walter-Mundt und Frank Bommert wurden zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Fraktion betraute mich einstimmig mit der Aufgabe des Fraktionsjustiziars und des rechtspolitischen Sprecher.

Mein Ziel ist klar: Ich werde mich mit Nachdruck für einen starken Rechtsstaat einsetzen, der das Vertrauen der Menschen verdient und sie schützt. Dafür braucht es weiterhin in Brandenburg eine gut ausgestattete Justiz mit ausreichend Personal, das Recht und Ordnung gewährleistet und Gerichtsverfahren, die schnell und effizient abgeschlossen werden können.

Brandenburg braucht auch in Zukunft eine Justiz, die handlungsfähig ist und den Herausforderungen unserer Zeit gewachsen bleibt. Dafür werde ich mich mit aller Kraft einsetzen – im Parlament, im Austausch mit den Justizverbänden und im Dialog mit den Bürgern.

Ich freue mich auf diese wichtige Aufgabe und danke meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen für ihr Vertrauen! Gemeinsam für Recht und Sicherheit in Brandenburg.

Neujahrsempfang von Rolls-Royce plc in Berlin

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Montag, 13. Januar 2025 22:00

Beim heutigen Neujahrsempfang von Rolls-Royce plc in Berlin standen Innovation, Zusammenarbeit und die Zukunft im Fokus. Besonders beeindruckend war die enge Partnerschaft mit der Bundeswehr, die durch unsere Technologien und Lösungen gestärkt wird. Danke an Herrn General Christian Badia, Deputy Supreme Allied Commander Transformation der NATO in Norfolk ( Virginia) für die offenen Worte zur NATO-Verteidigungspolitik.

Rolls Royce unterstützt die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mit modernsten Antriebssystemen und nachhaltigen Technologien. Gemeinsam arbeitet RR an der Weiterentwicklung von Lösungen, die nicht nur leistungsstark, sondern auch zukunftssicher sind. Rolls-Royce ist ein wichtiger Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor in Teltow Fläming.

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Danny Eichelbaum zum Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Digitalisierung des Landtages gewählt

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Freitag, 10. Januar 2025 07:50

Potsdam, 9. Januar 2025 – Der Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum (CDU) wurde heute vom Ausschuss für Recht und Digitalisierung des Brandenburger Landtages einstimmig zu seinem Vorsitzenden gewählt. 

Der 51-jährige Volljurist aus Jüterbog gehört dem Landtag seit dem Jahr 2009 an und ist seit dem auch Mitglied des Rechtsausschusses. In der letzten Wahlperiode leitete er den Untersuchungsausschuss zur Krisenpolitik der Landesregierung in Bezug auf die Corona-Pandemie. 

„Im Justizbereich wurde in den letzten 5 Jahren in Brandenburg viel zum Positiven verändert, das gilt es fortzusetzen. Die Justiz muss auch weiterhin personell und organisatorisch gut ausgestattet werden. Eine gut ausgestattete Justiz ist ein entscheidender Standortfaktor für Brandenburg. Schnelle und effiziente Gerichtsverfahren stärken nicht nur das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat, sondern sind auch für Unternehmen und Investoren von großer Bedeutung.“, so Danny Eichelbaum.

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Gäste bei der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion

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Dienstag, 10. Dezember 2024 06:58

Gäste der heutigen Sitzung der CDU-Landtagsfraktion waren der Kommandeur des Landeskommandos Brandenburg, Oberst Olaf Detlefsen und Frau Kapitänleutnant Vicki Don, die in Brandenburg als Jugendoffizier tätig ist. Bis zum Jahr 2029 werden rund 1 Mrd. Euro in die Brandenburgischen Bundeswehrstandorte investiert. Die Bundeswehr ist damit in den Regionen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Über 9000 Soldaten und Zivilbeschäftigte sind in Brandenburg tätig. Sie haben unsere Unterstützung verdient. Wir setzen uns auch weiterhin für den Einsatz von Jugendoffizieren in den Brandenburger Schulen ein, sie informieren und diskutieren mit Schülerinnen und Schüler über die Sicherheitsstruktur und die Sicherheitspolitik in unserem Land und betreiben dort keine Nachwuchsgewinnung.